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Antje Kapek

GRÜNE 21.09.2023 Sitzungen 19/35

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vorab möchte ich dennoch bemerken, dass ich mir sexistische Unterstellungen mit Wörtern wie „Hysterie“ als Abgeordnete verbitte. Es gilt das Mäßigungsgebot des Senats. Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Zudem vielleicht der Hinweis, dass von vornherein auch bei dem Stellenbesetzungsverfahren, das im Januar gestartet wurde, immer klar war, dass eine Besetzung erst nach der Wahlwiederholung stattfinden wird. Deshalb frage ich Sie noch einmal: Wenn es bei Ihnen scheinbar ausreicht, ein paar Jahre Ministerialerfahrung zu haben, aber die verkehrsfachliche Kompetenz bei der in Rede stehenden Bewerberin offenbar nicht notwendig ist, um eine Besetzung vorzunehmen, haben Sie in der Folge das Aufgabenprofil der Abteilung Mobilität eingeschränkt. Wie wollen Sie die fachkundige Expertise, die bei diesen zahlreichen Aufgaben nötig ist, künftig sicherstellen? Sie haben gerade auf meine Frage leider nicht geantwortet. [Karsten Woldeit (AfD): Wie war das bei Habeck?]

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