Antje Kapek

– Zu den schreienden Mündern werden mir jetzt sogar Zungen rausgestreckt; es wird immer drolliger hier vorne. Aber ich bin ja locker im Nehmen, deshalb verzeihe ich Ihnen das. – Die Antwort ist ganz einfach: Der Sanierungsstau in der Berliner Infrastruktur hat sich über 25 Jahre aufgebaut, und als 2016 die rot-rot-grüne Koalition ins Amt gekommen ist – dazu können Sie sich noch mal die alten Pressemitteilungen von der Fachgemeinschaft Bau anschauen –, waren wir die erste Koalition seit Ewigkeiten, die gesagt hat: Wir müssen diesen Sanierungsstau auflösen! – [Lachen von Dirk Stettner (CDU)] Wenn Sie dann an die letzte und vorletzte Regierung verweisen, kann ich Ihnen also sagen: Zahlen, Daten und Fakten sorgen hier für Aufklärung. Eine Regierung, an der Sie davor beteiligt waren, hat, ehrlich gesagt, nichts gemacht, weder für die Brückensanierungen noch für die Straßensanierungen. Da hatten wir ein – wie hieß das? – Straßenschädenausbauprogramm, um so die schlimmsten Lücken in den Straßen zu flicken [Zuruf von Senator Christian Gaebler] – Schlaglöcher, danke schön, Herr Gaebler! –; Schlaglöcherprogramm. [Carsten Schatz (LINKE): Das war sehr effektiv, dieses Schlaglochprogramm!] Wir haben hier tatsächlich eine Investitionsoffensive gestartet, die Sie bislang noch nicht auf den Weg gebracht haben. Dazu kommt, dass auch die letzte Regierung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatte, dass wir von einem Weiterbau der A 100 Abstand nehmen wollen. Insofern war die Planung der Verkehrsverwaltung auf einen qualifizierten Abschluss ausgerichtet und nicht auf einen Weiterbau. – Da haben Sie Ihre Antwort, Herr Kraft! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von Sven Heinemann (SPD)] Kommen wir jetzt aber mal weiter zum Konkreten, zum 17. Bauabschnitt. Wir haben am letzten Wochenende – Herr Ronneburg hat es schon erwähnt – Tausende von Menschen auf der Straße gehabt, die hier protestiert haben, nicht nur, weil ihre wirtschaftliche Existenz als Clubbetreiberinnen und -betreiber bedroht ist, sondern weil es hier um Orte des Kulturlebens geht, die nicht nur für die Innenstadt oder die Außenbezirke oder sogar Brandenburg relevant sind, sondern für die gesamte Welt. Das Image Berlins, der Wirtschaftsstandort Berlin profitiert von einer lebendigen und exklusiven Clublandschaft, die wir hier haben, und die einfach mal so aufs Spiel zu setzen und darauf zu verweisen, man sei nicht zuständig, das ist keine Regierungspolitik, sondern das ist tatsächlich Sich-Wegducken, und dafür sollten Sie sich schämen! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Zurufe von links: Ja! Wuu!]