Antje Kapek

Insofern: Kommen wir doch zum 17. Bauabschnitt. Der 17. Bauabschnitt soll angeblich bereits seit einem Jahr in Planung sein. Der Bundesverkehrsminister Wissing hat hierzu große Pressetermine gestartet. Jetzt stellt sich heraus: Nein, ganz so schnell ist er doch nicht, und warum nicht? – Ich sage es Ihnen: weil in Gesamtdeutschland die Kosten für Straßenbau, insbesondere für den Autobahnbau, explodieren. Nicht nur in Berlin, sondern auch in München, in Hamburg und an vielen anderen Stellen in der Bundesrepublik Deutschland stellen wir gerade fest, dass diese Straßenbauprojekte nicht vorankommen, weil nicht nur Preise für Beton und vieles andere in die Höhe schnellen, sondern weil wir gleichzeitig den Bestand, den wir haben, ja auch erst mal sanieren müssen. Und da frage ich all diejenigen Freunde des motorisierten Individualverkehrs: Wie oft stellen Sie denn fest, dass es Brücken und Bauwerke gibt, die tatsächlich die Sicherheit von Menschen auf deutschen Straßen gefährden, weil wir gar nicht hinterherkommen, das, was schon vorhanden ist, in Schuss zu halten? Deshalb sage ich Ihnen: Der 17. Bauabschnitt würde an der Elsenbrücke in Treptow beginnen. Wir alle wissen, dass diese Brücke das gar nicht aushalten würde. Jetzt hier eine Planung zu starten über eine marode Brücke, die in den nächsten Jahren nicht fertig sein wird und die mitten in verdichtete Altbaugebiete startet, das ist tatsächlich verkehrspolitischer Irrsinn. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]