Iris Spranger

Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe schon einmal berichtet – ich glaube, es war im Jahr 2022. Da haben wir die ersten Sirenen angeschafft. Wir konnten sie aber leider nicht hören. In diesem Jahr haben wir es geschafft: Draußen waren gerade 220 Sirenen im Stadtgebiet hörbar. Ich bin sehr froh darüber, dass das …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr verehrter Abgeordneter Herr Matz! Wir haben es ja alle gehört: Die Warnapps sind auf den Handys angegangen. Um 11.45 Uhr kam die Entwarnung. Seit dem Jahr 2020 haben wir diesen bundesweiten Warntag. Im letzten Jahr sind bundesweit 97 Prozent der Menschen über diese Übungen informiert worden. Hier …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Ich beteilige mich nicht an Mutmaßungen und an polemischen Aussagen. Es tut mir leid!

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Auch hier arbeiten wir sehr eng mit dem Bundesministerium des Innern und mit allen Sicherheitsorganen zusammen, um das zu gewährleisten. Dafür ist natürlich auch die Senatsverwaltung von Cansel Kiziltepe mit zuständig. Insofern können Sie davon ausgehen, dass wir sehr ordentlich …

– Ich hätte es fast nicht besser sagen können. [Lachen bei den GRÜNEN] Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Sie bewegen sich gerade im Bundesrecht, und deshalb sollten Sie Ihre Bundestagsabgeordneten danach fragen. – Herzlichen Dank!

Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Durch ein vollständig digitalisiertes Verfahren ergibt sich kein Sicherheitsrisiko. Anders als bei analogen Verfahren, wie sie zuvor in den Bezirken praktiziert wurden und noch heute in anderen Bundesländern praktiziert werden, werden nach Staatsangehörigkeitsgesetz, ich darf den Paragrafen …

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Viele Menschen mit Migrationshintergrund leben seit vielen Jahren bei uns. Allein in Berlin sind dies knapp 25 Prozent aller Berlinerinnen und Berliner. Ich begrüße es ausdrücklich, dass mit der Einbürgerung am Ende einer gelungenen Integration der Weg zur gleichberechtigten …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich wollte eigentlich nicht darauf eingehen, aber solche Reden spalten die Gesellschaft. [Beifall bei der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN – Thorsten Weiß (AfD): Ihre Politik spaltet die Gesellschaft! – Zuruf von Robert Eschricht (AfD) – Weitere Zurufe von …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe bereits gesagt, dass ich mir das jetzt anschauen werde, denn der Sachverhalt ist mir neu, und deshalb werde ich, da können Sie sich sicher sein, das auch auf meinem Tisch haben und es gemeinsam mit meinem Staatssekretär und natürlich auch mit der Polizei …

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Der Schutz der Kolleginnen und Kollegen muss und soll von uns gemeinsam, hier im Haus und selbstverständlich auch von mir als zuständiger Senatorin, immer gewährleistet sein. Deshalb habe ich offen gesagt, ich habe es heute früh erst erfahren, und selbstverständlich werden wir …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe hier, in diesem Parlament – im Innenausschuss, im Verfassungsschutzausschuss –, sehr häufig und immer wieder sehr deutlich gesagt, dass in Bezug auf das, was die Kolleginnen und Kollegen jeden Tag zum Schutz für die Berlinerinnen und Berliner und ihre Gäste tun, …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe gerade vor wenigen Tagen sehr ausführlich den Verfassungsschutzbericht mit meinem Abteilungsleiter, der bei mir im Haus für den Verfassungsschutz zuständig ist, bekannt gegeben. Da haben wir sehr klar gesagt, dass der Angriff auf die Demokratie nicht abgenommen hat. Da Sie …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Es ist nicht so, wie Sie es hier versuchen zu deuten. Alle Straftaten, die in irgendeiner Form in Berlin stattfinden – egal, gegen wen –, werden selbstverständlich in der PKS erfasst und dann natürlich auch regelmäßig von mir im PKS-Bericht veröffentlicht. – Danke schön! [Zuruf von …

Herzlichen Dank, verehrter Herr Präsident! – Verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe es auch hier schon mehrfach gesagt: Wenn es solche konkreten Vorfälle gibt, werden wir diese selbstverständlich klar analysieren und auch gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft in einer Ermittlung feststellen, wie was passiert ist. Ich glaube nicht, dass die …

Sehr verehrter Herr Vorsitzender – Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Lieber Herr Prof. Bröchler! Ja, der Abschluss der Reform des Landeswahlgesetzes ist für mich und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein ganz besonderer Tag. Damit schließt sich der Kreis aus über drei Jahren Arbeit. Seit 2021 haben …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Genau diese Frage haben Sie mir schon einmal gestellt hier im Parlament. Ich habe auch schon mal geantwortet: Jede Art von Extremismus gehört nicht in unsere Stadt. [Beifall von Martin Matz (SPD) und Dunja Wolff (SPD) – Beifall von der CDU] Deshalb habe ich auch vorhin …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das kann ich jetzt noch nicht beantworten, dafür ist es noch zu früh. Dazu sind wir noch mit der Senatsverwaltung, die dafür zuständig ist, im Kontakt. Das müssen wir dann sehen, ab wann, eventuell auch nach wie viel Gramm – diese Diskussionen haben wir ja alle schon mal …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich möchte an der Stelle den Kolleginnen und Kollegen der BSR wirklich sehr herzlich danken, denn sie versuchen, auch diesen Tag so zu gestalten, wie ich es vorhin schon gesagt habe, dass friedlich demonstriert werden kann. Wir haben es im letzten Jahr auch gehabt, dass in …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Schwerpunkt ist natürlich wieder, ich habe es vorhin schon gesagt, zum einen natürlich die DGB-Kundgebung. Dann haben wir am Brandenburger Tor – – Es wird wiederum Versammlungen auch im Grunewald geben, auch das zeichnet sich ab. [Beifall von Vasili Franco (GRÜNE)] Und es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Sie wissen, wir haben zwei sehr prägnante Ereignisse, die wir sehr lange miteinander vorbereiten, und zwar Silvester und selbstverständlich den 1. Mai. Wir sind auch hier in engster Abstimmung mit allen, nicht nur mit der Polizei, sondern auch mit der Feuerwehr, mit der …