Iris Spranger

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir haben zehn Plätze zur Verfügung. Das haben Sie richtigerweise auch gesagt. Diese Plätze werden sehr unterschiedlich belegt. Mal sind es mehr, mal sind es weniger. Es ist aber wichtig, dass wir diese Plätze vorhalten, und das tun wir. Insofern wird es dann, wenn wir uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir werden mit Brandenburg eine gemeinsame Linie finden, auch mit dem Bund, und das gilt es abzuwarten. Vorher werden und können wir hier nichts weiter dazu sagen. Nicht alles, was in Hamburg gemacht wird, muss man auch in Berlin machen. – Herzlichen Dank! [Beifall von …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter! Wir stehen mit Brandenburg dazu in Kontakt.

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Sie sprechen ein wichtiges Thema an. Wir sind gerade in Haushaltsberatungen, und ich habe am Montag mit den Kolleginnen und Kollegen aus meinem Haus und selbstverständlich auch mit der Führung von der Polizei und der Feuerwehr genau über Ausbildungsoffensiven gesprochen. …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Sie wissen, dass wir das Rettungsdienstgesetz gerade sehr umfangreich überarbeiten. Das Parlament wird es nicht nur in der Diskussion in diesem Jahr haben, sehr zeitnah, sondern wir haben auch dort viele Maßnahmen – im Rettungsdienstgesetz –, die gerade dazu beitragen, zum …

Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben ein neues System eingeführt – das sind die Notfallkategorien –, von dem ich glaube, dass es sehr gut ist, dass wir es eingeführt haben. Das Ganze ist am 25. März 2025 in Kraft getreten. Ich habe mich bereits am ersten Tag mit dem Ärztlichen Direktor der Feuerwehr …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe hier schon mehrfach gesagt, dass natürlich von außen versucht wird, Desinformationen so zu streuen, dass es zu Unsicherheiten und Spaltungen in der Bevölkerung kommt, und dem treten wir klar entgegen. – Danke schön! [Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Gläser! Sie sind in dieses Parlament gewählt, genauso wie ein Senat einen Eid schwört. Diesem Eid sind wir verpflichtet, und danach haben wir uns zu richten. Und Sie haben als Parlament – das nehmen Sie ja auch immer entsprechend wahr, und das ist auch richtig so –, selbstverständlich …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Gläser! Wir sind diejenigen, die als Senat die Wahrheit sagen. [Heiterkeit – Lachen bei der AfD]

Ich habe sie verstanden. Ich würde das nachreichen, denn bis zum 20. Januar liefen ja die Meldungen. Sie haben gehört, dass der Landeswahlleiter sehr umfangreich auch über Briefwahlmöglichkeiten und so weiter informiert hat. Ich würde dem nachgehen und Ihnen selbstverständlich dann die Zahl, die sich bis zum 20. Januar ergeben hat, gerne …

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Kollege! Der Landeswahlleiter hat über alle Kanäle und auch unsere Verwaltung, die in vielen Sitzungen sich mit der Wahl beschäftigt, sehr ausführlich auch diejenigen informiert und versucht zu informieren, damit sie ihr Wahlrecht wahrnehmen können. Ich habe Sie bei der letzten …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter! Vor jeder Demonstration, vor jeder größeren Veranstaltung und selbstverständlich auch vor dieser Veranstaltung, die ja jährlich wiederkehrend ist, wird eine entsprechende Gefährdungsbewertung gemacht. In dieser Gefährdungsbewertung werden natürlich auch Gefährderansprachen mit …

Jede Art von Gewalt, egal von wem und gegen wen ist ganz massiv zu verurteilen. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Jörg Stroedter (SPD)]

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! – Das stimmt, ich war nicht da. Ich bin aber selbstverständlich über die ganze Zeit über die Vorkommnisse bei der Veranstaltung informiert worden. Ja, wir haben einzelne Personen gehabt, die sehr massiv auch gerade gegen Polizistinnen und gegen Polizisten vorgegangen sind. Dazu muss …

Frau Präsidentin! Danke schön, Herr Abgeordneter! Wie das Geld in den Bezirken verteilt wird, entscheiden die Bezirke. Wir haben ein Globalsummensystem. Wenn ein Bezirk sagt, er macht diese Einbürgerungsfeiern, dann finde ich das gut, weil das auch dessen angemessen ist, was die Menschen bei einer Einbürgerung empfinden, wenn es aber …

Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete! Das ist keine Empfehlung, sondern eine weitere Möglichkeit. Ich habe es vorhin gesagt: Wir haben sehr viele Altfälle aus den Bezirken gehabt, und wir haben über 21 802 Einbürgerungen in einem Jahr geschafft. Dafür bin ich von dem einen oder anderen ausgelacht worden. Das haben wir aber geschafft, und …

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Es ist ja hier bereits sehr viel auch gerade über das Thema Einbürgerung gesprochen worden. Wir haben im Jahr 2022 in der damaligen Regierung als Senatsprojekt festgelegt, dass wir die Zentralisierung der Einbürgerungen vornehmen. Ich habe hier im Hohen Haus schon beim letzten Mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Auch ich als Innensenatorin möchte mich als Allererstes bei unseren Einsatzkräften der Polizei, der Feuerwehr, beim THW, bei all denen, die zu Silvester für uns gemeinsam auf der Straße waren, sehr herzlich bedanken. [Allgemeiner Beifall] Ich möchte meiner …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf! Sie haben hier nicht nur eine Senatorin vor sich, sondern nach wie vor auch eine Abgeordnete aus Marzahn-Hellersdorf. [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Insofern darf ich Sie korrigieren: Ich habe mein Mandat nicht zurückgegeben und bin sehr stolz darauf, …

Ich kann Ihnen zusichern, dass wir selbstverständlich mit den SIWA-Mitteln und mit allen unseren Mitteln, die wir in den Bäder-Betrieben haben für Wasserflächen, Daseinsvorsorge für Vereine, für die Menschen, die auch außerhalb des S-Bahn-Rings ein Anrecht darauf haben, schwimmen zu gehen und ihre Freizeit in Schwimmbädern, in Freibädern …