Iris Spranger

– Das müsst ihr euch noch anhören! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU – Heiterkeit]

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Innen- und Sportsenatorin bin ich mit dem Ziel angetreten, die innere Sicherheit und den Sport zu stärken. Mit Blick auf den Landeshaushalt, den wir heute hier verabschieden, stelle ich fest: Wir haben geliefert. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei …

Ja, das frage ich mich jetzt auch gerade! Ich kenne nur Brandenburg, und mit Brandenburg sind wir eine Region. [Beifall bei der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der LINKEN] Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir sprechen hier gerade über einen Tag gegen Gewalt, wo wir gemeinsam eine Verantwortung für die Frauen haben, …

Herzlichen Dank! – Verehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Verehrte Frau Golm! Jeder Mensch – das hat die Senatorin schon gesagt – hat das Recht auf Sicherheit ohne Gewalt, egal welchen Geschlechts, egal welchen Alters. Ich bin sehr froh, dass wir eine Möglichkeit gefunden haben, digital eine App zu entwickeln, die die …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Selbstverständlich, das ist der Fall.

Verehrter Herr Präsident! Herr Weiß! Es ist richtig, am 14. Juli dieses Jahres war das Berliner Theater des Westens Gastgeber der sechsten Benefizgala gegen Hasskriminalität GEMEINSAMBUNT. [Zuruf von der AfD] Die Schirmherrschaft war von der Polizeipräsidentin sowie von drei weiteren Personen aus dem künstlerischen Bereich und der …

Verehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zu Land, zu Wasser und in der Luft: Wir stellen uns den Herausforderungen an die Sicherheit im Land Berlin. Wir sind im Rahmen der Möglichkeiten des Haushalts flexibel, passen uns an und entwickeln Ansätze auch für neue Gefahren und Bedrohungspotenziale. Mit meinen …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Ich teile diese Einschätzung, die Sie gerade gegeben haben. Die Versammlungsbehörde ist, wie Sie wissen, eine unabhängige Versammlungsbehörde, die sich sehr genau anschaut, wie die Gefährdungslage ist. Am 7. Oktober hat sie die Gefährdungslage mit dem, was vorher im Netz passiert …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Ich darf vielleicht noch einen Satz vorwegsagen, denn nachdem die Lage sehr ruhig war, versammelten sich gegen 19 Uhr 300 bis 400 Personen, die sich trotz der Aufforderung der Polizei auch nach mehreren Durchsagen nicht entfernten. Dies wurde als unerlaubte Ansammlung im Hinblick auf …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Vorgestern, am 7. Oktober, jährte sich der schreckliche, menschenverachtende Terrorangriff der Hamas mit mehr als 1 200 ermordeten Menschen zum zweiten Mal. Für den Abend des 7. Oktober wurde in Berlin eine Versammlung angezeigt, die von der Versammlungsbehörde verboten …

Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Ich werde mir den Vorfall anschauen. [Thorsten Weiß (AfD): Das ist ja nett!] – Das ist nicht nett, sondern ich schaue mir Vorfälle an, wenn gegen andere Menschen Gefahr droht. Dann mache ich das selbstverständlich. So wie es die Justizsenatorin schon gesagt hat: Wenn es …

Sehr verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe es sehr oft schon hier im Parlament gesagt. Jede Art, egal von wem, gegen einen anderen Bürger, ist zu verurteilen, egal wer oder was jemandem wahrscheinlich dann auch eventuell möglich sein kann. Dass man da anfängt, mit Drohungen zu arbeiten: Drohungen, Hass, Hetze …

Nein, keine Zwischenfragen! – Dabei habe ich noch gar nicht unsere großartigen Sportlerinnen und Sportler in den olympischen und paralympischen Disziplinen erwähnt, in unseren mit vielen Meisterehrungen ausgezeichneten Profivereinen – die BR Volleys, die Füchse Berlin, Alba Berlin, die Eisbären Berlin, und, und, und, um nur einige zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wollen das größte Sportereignis der Welt, die Olympischen und Paralympischen Spiele, nach Berlin holen, weil sie ein Gewinn für diese Stadt sind, für die Berlinerinnen und Berliner, für die Sportlerinnen und Sportler im Breiten- und im …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe schon im letzten Plenum sehr ausführlich über den Sachverhalt informiert. Wir haben in allen Ausschüssen, die dafür zuständig waren, ebenfalls informiert. Ich darf noch einmal eines sagen: Wir haben bei diesem Stromausfall, der im Übrigen 50 000 Haushalte und 3 …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Die Beantwortung habe ich eben bereits gemacht. Sie bekommen selbstverständlich – Sie haben ja einen entsprechenden Vermerk bekommen – Akteneinsicht. Es gibt in der Hinsicht keine Fristen. So ist das.

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Selbstverständlich bekommen Sie eine Akteneinsicht. Das ist das Recht des Parlaments. Aber das Recht des Senats ist es selbstverständlich, den Termin gemeinsam mit Ihnen abzustimmen, und das wird auch so erfolgen.

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Die Staatsanwaltschaft hat gestern die Ermittlungen übernommen. Wir haben eine umfangreiche Tatortarbeit vor Ort gehabt, und der Rechtsstaat greift selbstverständlich. Das heißt also, die Staatsanwaltschaft bekommt von uns die entsprechende Beweislage, und auf andere polemische …

Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Wir haben in der Tatortarbeit festgestellt, das war sehr professionell. Wir haben ein Bekennerschreiben bekommen. In diesem Bekennerschreiben – das ein authentisches Schreiben ist, das haben wir festgestellt – gibt es Ähnlichkeiten zu dem Bekennerschreiben, das Anfang Februar bei …

Das kann ich Ihnen sagen: Weil wir im ständigen Austausch mit den Bezirken stehen. Wir stehen mit unseren Bürgermeistern und mit den Katastrophenschutzbeauftragten im Austausch, und wir haben einfach gemeinsam festgestellt – und das war dann auch Thema im letzten Rat der Bürgermeister –, dass wir zusätzliche Stellen brauchen. Deswegen …