Iris Spranger
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Schwerpunkt ist natürlich wieder, ich habe es vorhin schon gesagt, zum einen natürlich die DGB-Kundgebung. Dann haben wir am Brandenburger Tor – – Es wird wiederum Versammlungen auch im Grunewald geben, auch das zeichnet sich ab. [Beifall von Vasili Franco (GRÜNE)] Und es wird auch natürlich die sogenannte 18-Uhr-Demo wieder geben. Wir stehen mit all denen, die bisher die Anmeldungen gemacht haben, in Kooperationsgesprächen. Ich möchte von dieser Stelle wirklich noch mal dazu aufrufen, dass wir diesen 1. Mai als den Tag nehmen, als der er auch mal gegründet worden ist und vorgesehen war, dass Gewalt und Hetze, auch gegen unsere Polizei und gegen unsere Feuerwehr, nicht auftreten. Ich bitte da wirklich noch mal von dieser Stelle, ein klares Signal auszusenden, auch in die entsprechenden Chatgruppen, die es ja gibt. Das wissen wir. Aber wir stehen in Kooperationsgesprächen. Man kann selbstverständlich demonstrieren, doch es gibt auch Chatgruppen, wo es durchaus schon mal Möglichkeiten gab. Es gab Möglichkeiten bei der Linksfraktion, bei den Grünen, bei der SPD. Wir stehen alle gemeinsam, auch für diesen 1. Mai, dass er friedlich verläuft. Das setze ich jetzt auch voraus. Deshalb gibt es diese Kooperationsgespräche. Deshalb noch mal der Aufruf: Bitte einen friedlichen 1. Mai, so wie wir es im letzten Jahr und auch davor hatten! – Danke schön!
