Iris Spranger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Sie wissen, wir haben zwei sehr prägnante Ereignisse, die wir sehr lange miteinander vorbereiten, und zwar Silvester und selbstverständlich den 1. Mai. Wir sind auch hier in engster Abstimmung mit allen, nicht nur mit der Polizei, sondern auch mit der Feuerwehr, mit der Justiz, mit der Staatsanwaltschaft. Wir haben die Bundespolizei mit dabei. Wir haben natürlich die anderen Verwaltungen, die alle dazu beitragen, ob das Krankenhäuser sind und so weiter, diesen 1. Mai ordnungsgemäß vorzubereiten. Wir laden jetzt sehr zeitnah zu einer Sitzung ein, so wie Sie das auch als Abgeordnete kennen. Denn mir und uns ist es wichtig, dass jede einzelne Maßnahme, die wir dort auch polizeilich begleiten, von der Feuerwehr begleiten, dass wir das auch mit den Abgeordneten, nämlich mit den innenpolitischen Sprechern sehr transparent vortragen. Diese Möglichkeit gibt es auch in diesem Jahr wieder. Wir haben jetzt sehr umfangreiche Maßnahmen. Natürlich gibt es Kooperationsgespräche mit denjenigen, die die Anmeldungen auch für entsprechende Versammlungen machen. Sie wissen, der 1. Mai ist natürlich der Kampftag, auch für den DGB, für die Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechte. Das wird natürlich sehr gut vorbereitet. Es wird wieder eine entsprechende Strecke geben. Wir werden selbstverständlich auch aus den Erfahrungen heraus, was wir beispielsweise in Magdeburg hatten, die Sicherheitsmaßnahmen sehr klar darauf abstellen. Sie haben es ja schon am letzten Wochenende gemerkt, als wir den Halbmarathon in Berlin hatten. Da haben wir auch mit sehr viel Sicherheit gearbeitet, weil es sehr wichtig ist, dass diejenigen, die ihre Versammlungs- und Meinungsfreiheit an diesem 1. Mai auf die Straße bringen wollen, auch abgesichert sind. Ja, wir werden es sehen. Anmeldungen wird es bis zum Schluss noch geben, und deshalb werden wir uns in den Vorbereitungen mit den Kooperationsgesprächen natürlich sehr klar und sehr sauber vorbereiten. Wie immer ist auch die Einsatzleitung sehr gut. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir das in Berlin, so wie auch in den vergangenen Jahren, sehr gut voranbringen und die Polizei und die Feuerwehr ihre Aufgaben, so wie sie sie immer sehr gut machen, dann auch am 1. Mai mit uns zusammen sehr gut machen werden.