Iris Spranger

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe schon im letzten Plenum sehr ausführlich über den Sachverhalt informiert. Wir haben in allen Ausschüssen, die dafür zuständig waren, ebenfalls informiert. Ich darf noch einmal eines sagen: Wir haben bei diesem Stromausfall, der im Übrigen 50 000 Haushalte und 3 000 Gewerbetreibende betraf, um das hier noch einmal korrekt wiederzugeben – das habe ich aber schon mehrfach gesagt –, sehr klar dem Bezirk und meiner Verwaltung und allen, die in diesem Fall mitbeteiligt waren, zu verdanken, dass die Meldewege sehr schnell geklappt haben. Eine einzige Sache, die habe ich auch hier im Parlament schon gesagt, ist, dass wir – das ist auch der Wunsch im Rat der Bürgermeister gewesen – feste Stellen für die Katastrophenschutzbeauftragten brauchen, weil das in den Bezirken bisher sehr unterschiedlich gehandhabt wurde. Deshalb habe ich immer offen, auch jetzt im Zuge der Haushaltsberatungen, gesagt, dass wir 36 Stellen für die Bezirke brauchen. Das heißt also zwei Stellen für den Katastrophenschutz und eine Stelle für den Zivilschutz. Der Katastrophenschutz ist der Fall gewesen, den wir in Treptow-Köpenick hatten, dafür ist das Land zuständig, und für den Zivilschutz ist der Bund zuständig. Ich möchte aber hier an der Stelle ausdrücklich noch einmal sagen, dass nicht nur die Meldeketten funktioniert haben, sondern auch alle anderen Katastrophenschutzbehörden. Da waren nicht nur die Innenverwaltung, nicht nur der Bezirk, sondern die Hilfsorganisationen dabei, wir hatten die Gesundheitsverwaltung, die sofort reagiert hat, wir hatten die Verwaltung von Frau Bonde, wir hatten die Verwaltung von Frau Giffey, wir hatten die Senatskanzlei. Das heißt also, dass wir diese Sachen nicht nur sehr gut vorbereitet hatten, sondern es hat geklappt. Was natürlich nicht geht – auch das habe ich bereits hier gesagt –, ist, dass wir die Katastrophenschutzleuchttürme so schleppend in den Bezirken aufgebaut haben. Dafür sind die Bezirke zuständig. Deshalb greife ich ihnen mit den Stellen auch unter die Arme. [Vasili Franco (GRÜNE): Mit welchem Geld?] Die Anfangsfinanzierung haben wir ihnen gegeben; die haben sie bekommen. Ich möchte drei Bezirke nennen, in denen es gut klappt: Das sind Treptow-Köpenick, Mitte und Reinickendorf. Die anderen Bezirke haben bei den Leuchttürmen Aufholbedarf. Warum „Leuchttürme“? – Auch das darf ich noch einmal sagen; das haben wir auch in Treptow-Köpenick gesehen, dort wurden fünf aufgebaut: Das waren genau die Stellen, wo die Menschen sofort gesehen haben, dass dort Licht ist. Deshalb heißt es nicht nur Leuchtturm, sondern das sind die Anlaufstellen für die Bürgerinnen und Bürger. Noch einmal: Das war ein schändlicher Angriff. Das muss man verurteilen. Das habe ich hier schon klar gesagt. Ich bin sehr froh, dass die Kolleginnen und Kollegen, die mir auch unterstellt sind, nämlich Polizei und Feuerwehr, sehr gut reagiert haben und für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gesorgt haben. Dafür noch einmal meinen ausdrücklichen Dank auch an alle Kolleginnen und Kollegen hier im Senat, die sofort mit gehandelt haben! Danke schön!