Tobias Bauschke

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viel wurde schon zur AV Wohnen gesagt, und es ist wirklich kein strittiges Thema, das heute letztmalig zur Abstimmung steht. Wir werden ja auch alle zustimmen, und das aus guten, richtigen und wichtigen Gründen. Daher, muss ich gestehen, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Was sagen wir zu dieser Runde? – Ich glaube, man hat das Gefühl, der Wahlkampf ist nun endgültig hier im Hohen Haus angekommen. So überrascht auch die Wahl des Themas dieser Aktuellen Stunde nicht, denn der Senat der Misserfolge muss natürlich jeden noch so kleinen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir nun endlich und ganz konkret über die Anpassungsmaßnahmen zur AV Wohnen sprechen. Der russische Angriffskrieg, die Coronapandemie, die Inflation führen dazu, dass sich die Ereignisse im Bereich der Energie überschlagen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast alle von uns in diesem Haus haben schon an einer Kundgebung, einer Demonstration oder einem Protest teilgenommen. Das Recht darauf, dass wir uns versammeln, unsere Meinung kundtun und demonstrieren können, garantiert uns unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Omar hat mir im Grunde jetzt schon fast den ganzen Spaß weggenommen; nichtsdestotrotz ist das Thema ernst. Das Landesaufnahmeprogramm ist offensichtlich eines Ihrer Lieblingsthemen bei der AfD. Warum ist es Ihr Lieblingsthema? – Klar, es ist ein sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal mein herzlicher Dank – ich glaube, auch der Dank des ganzen Hauses – an die Berliner Tafel, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ehrenamtlich Engagierte Touren fahren, Tüten packen und verteilen. Diese Arbeit, die …

Herr Schneider hört uns ja grundsätzlich gerne zu. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vergangenen Montag hat der Berliner Erzbischof Sozialverbände und Institutionen sowie Mitglieder dieses Hauses zum Hedwigsessen eingeladen. Die Tischrede hielt Professor Dr. Ottmar Edenhofer, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal auch von mir danke sowohl an die Ausschusssekretariate, die damit immer viel Arbeit haben, aber auch an die Kolleginnen und Kollegen aller anderen Fraktionen. Ich glaube, trotz aller politischer Auseinandersetzung war es …

Nein, danke!

Auf Bundesebene hat die Ampel, die Fortschrittskoalition, gut geliefert. Auf Landesebene – das gehört auch dazu – gibt es richtige Ansätze. Wir als Freie Demokraten würden da gerne konstruktiver noch in andere Richtungen gehen. Wir haben sicherlich in vielen Politikfeldern eine andere Vorstellung – ich habe den Wohnungsmarkt angesprochen …

Da das wahrscheinlich in einem juristischen Fachexkurs enden würde, lieber nicht. – Danke!

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Klar ist, alle Menschen in Berlin sind aktuell von den Auswirkungen des Angriffskriegs und der Inflation betroffen; aber es geht nicht nur einfach um die Energiekosten, sondern es geht um Lebensgrundlagen. Laut „Handelsblatt“ haben die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche ist die Woche der pflegenden Angehörigen, und ich gestehe Ihnen: Bevor ich pflegepolitischer Sprecher meiner Fraktion wurde, hatte ich kein wirkliches Gefühl für diese Gruppe. – Mir war klar, dass Pflege auch zu Hause stattfindet. Aber dass die Anzahl der …

Sehr gerne! – Ich frage, wie es denn rein geschätzte Kosten sein können, weil ich bei einer Beauftragung in der Regel durchaus schon weiß, mit welchen Kosten ich zu rechnen habe, und damit auch eine Abrechnung eigentlich schon erfolgt sein müsste.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat, ob die dem Hauptausschuss vorgelegten Kosten in der roten Nr. 0145 für die bereits durchgeführte Kinderimpfaktion im Roten Rathaus im Jahr 2022 rein auf Schätzungen der Kosten basieren oder ob das bereits die konkret anfallenden Kosten sind.