Oliver Friederici

Nein, ich lasse heute keine Zwischenfragen zu. Herr Ronneburg hat die Möglichkeit, danach als Abgeordneter im Verkehrsausschuss oder im Sozialausschuss zu fragen. – Ich darf Ihnen sagen, wir sind auf einem guten Weg. [Katina Schubert (LINKE): Einlullen hat schon 2015 nicht funktioniert!] Wir sind da sehr optimistisch, dass wir den …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie die Linksfraktion wahrscheinlich mutmaßlich aus Presse, Funk und Fernsehen erfahren hat, befinden sich CDU und SPD momentan in Koalitionsverhandlungen nach erfolgreichen Sondierungen. [Zuruf von Katina Schubert (LINKE)] Ich merke, Sie rufen schon wieder dazwischen, selbst das …

Herr Abgeordneter! Ich bin Ihnen sehr dankbar für diese Frage. Ja, es ist so. Wir haben das beim Thema A 100, die wir demnächst, im Jahr 2024, unter einer neuen Koalition in Berlin eröffnen werden, mit dem 16. Bauabschnitt am Treptower Park, wo diese Koalition federführend durch die grüne Verwaltung für Verkehr das Chaos anstellen wird, …

Sehr gerne, Frau Präsidentin!

Darauf antworte ich Ihnen sehr gerne, Herr Abgeordneter, denn wir waren zu dem Zeitpunkt, am Ende des Jahres 2016, nachdem die Vorplanungen abgeschlossen waren, genauso weit wie heute. Sie haben es geschafft, in sechs Jahren und drei Monaten zu tricksen, zu täuschen und es immer wieder in die Länge zu ziehen, und wir sind nicht einen …

Sehr gerne!

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nicht nur dem Antrag der FDP-Fraktion für den Bau der TVO sind wir sehr dankbar, dieses Projekt wollen wir schließlich auch schon seit Jahrzehnten, nein, ich bin auch dem Vorredner, Herrn Lehmann, von der SPD-Fraktion dankbar, dass er einmal klar aufgezeigt hat, wo es die Probleme …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage Sie, Frau Senatorin, ausgangs Ihrer Antwort und der Frage des Abgeordneten Reifschneider noch mal präzise zum Thema Entschädigung, Stichwort Kunden und Unternehmen der BVG. Durch die Anlage eines exklusiven Radstreifens beispielsweise Unter den Eichen steht der Busverkehr massiv ebenfalls im …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Warum wollen Sie bewusst zwei Wochen vor den Wahlen die Sperrung der Friedrichstraße durchdrücken mit der Teilentwicklung, ohne ehrliche Bürgerbeteiligung, ohne die Anwohner und Gewerbetreibenden nachhaltig vorher zu fragen, ohne den Grundsatz der Inklusion, Erreichbarkeit für alle …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir hörten zunächst eine Wahlkampfrede, es war ja auch ein Wahlaufruf der AfD-Fraktion, sich plötzlich in der Wählerschaft für die eigenen kruden Positionen zu erwärmen. [Zuruf von Harald Laatsch (AfD)] Ich will kurz zu beiden Anträgen, die alter Wein in noch älteren Schläuchen …

Ich bin sehr dankbar, auf diese Frage eine kurze Antwort geben zu können. Sie haben sicherlich meine ersten zwei Drittel schon gehört. Da habe ich mehrfach nicht nur das Wort Semesterticket in den Mund genommen, sondern auch mehrfach das chaotische Entstehen für das Sommersemester 2023 kritisiert. Dafür sind auch Sie verantwortlich. Ich …

Sehr gerne! – Bitte sehr!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich bin Ihnen sehr dankbar für diese Frage. Ja, Sie haben recht. Mir ist das Wort Semesterticket – ich muss im Nachgang noch mal ins Plenarprotokoll schauen –, glaube ich, nur ein einziges Mal in der Rede von Frau Hassepaß vorgekommen. Es war offensichtlich das Thema von ihr völlig verfehlt. [Beifall bei …

Immer wieder!

Sehr gern!

Einen herzlichen Dank, Herr Präsident! – Einen wunderschönen guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Semesterticket sollte heute das Thema der Grünen sein, war es aber nicht. [Beifall bei der CDU, der AfD und der FDP] Es war die links-grüne Verkehrswende plus Klimaschutz, und das wollten Sie eigentlich besprechen. Die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! – Ich bin Ihnen sehr dankbar für diese Frage, weil sie genau das Thema trifft. [Beifall bei der FDP] Beispielsweise in der Leipziger Straße: Der Autoverkehr muss stehenbleiben. Übrigens auch der Radverkehr, er tut es nur nicht. Die meisten Radfahrer fahren ja bei Rot rüber, auch wenn das immer von grüner …

Sehr gerne!

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss doch mal kurz auf den Vorredner eingehen. Ich fühle mich emotional herausgefordert, doch einiges klarzurücken. Erstens: Das Chaos entsteht in Berlin nicht durch ständiges Auf- und Abhängen von Schildern, nein, es entsteht genau dadurch, dass ständig neue …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Senatorin! Ich frage noch mal konkret nach. Die neue Regelung, wonach E-Räder und auch Fahrräder auf den Straßen parken können, fußt doch nicht auf einem Senatsbeschluss, sondern es ist vielmehr auf Grundlage und Verdeutlichung gestern in der Senatsbefassung erklärt worden, dass es hier …