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Oliver Friederici

CDU 26.01.2023 Sitzungen 19/25

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nicht nur dem Antrag der FDP-Fraktion für den Bau der TVO sind wir sehr dankbar, dieses Projekt wollen wir schließlich auch schon seit Jahrzehnten, nein, ich bin auch dem Vorredner, Herrn Lehmann, von der SPD-Fraktion dankbar, dass er einmal klar aufgezeigt hat, wo es die Probleme in der Verkehrspolitik in dieser Koalition und vor allen Dingen in der Verbindung zwischen SPD und Grünen gibt. [Beifall bei der CDU und der FDP] Bei den großen Fragen der Berliner Verkehrspolitik, sei es die TVO, teilweise aber auch bei der A 100, auf jeden Fall beim Weiterbau der U-Bahn, aber auch bei der Komplettierung des Straßenbahnnetzes wie auch bei der völlig verkompliziert gestalteten S-Bahnausschreibung für die Teilnetze 2 und 3 sehen wir den klaren Riss zwischen SPD und Grünen in der Verkehrspolitik, und das zeigt sich an dem Thema der TVO ganz deutlich.

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