Oliver Friederici

Recht herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die CDU-Fraktion steht ohne Wenn und Aber zu diesem Antrag. Er ist genau richtig, [Beifall bei der CDU und der FDP] und er zeigt auch die Probleme, die wir hier in Berlin haben. Wissen Sie, Herr Machulik, Sie zerreden so ein Problem, Sie schieben es auf die …

Herr Krestel! Ich bin Ihnen sehr dankbar für diese Zwischenfrage. Ich darf noch hinzufügen: Ich glaube, noch nicht einmal der Weg, wie man zum Ziel kommt, ist bekannt. [Beifall bei der CDU und der FDP – Beifall von Harald Laatsch (AfD) – Heiterkeit bei der CDU, der AfD und der FDP] Auf jeden Fall führen uns das die Koalitionsfraktionen …

Sehr gerne!

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Union will endlich den Ausbau des Berliner U-Bahnnetzes wesentlich voranbringen. Wiederholt sagen wir das, weil das wirklich notwendig ist, weil taktiert und verzögert wird, weil Linke und Grüne das nicht wollen und die SPD das nicht mitbekommt oder nicht mitbekommen will und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst zum grundsätzlichen Anliegen der AfD-Fraktion: Ich habe zumindest aus der Genese der parlamentarischen Tätigkeiten, jedenfalls in der Verkehrs- oder Mobilitätspolitik, immer vernommen, dass wir uns natürlich um große Linien in der Verkehrspolitik drehen. Da …

Herzlichen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich frage Sie: Wenn das 9-Euro-Ticket in Berlin so ein Erfolg gewesen sein soll, wieso haben wir denn dann steigende Zulassungszahlen bei Pkw und anderen Fahrzeugen, und das, obwohl die Bevölkerungszahl in Berlin während der Coronazeit abgenommen hat? [Beifall von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Danke schön, Herr Senator! Ist es für den Fall, dass es bei der Abwägung dieser Entscheidung dazu kommen sollte, dass die Informationen nachträglich doch an mutmaßliche Eigentümer von Liegenschaften, Häusern oder Wohnungen geschickt werden, ratsam, wie in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern noch …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich habe eine Frage, die sich weitestgehend an Finanzen richtet. Ich frage den Senat: Warum verschicken die Finanzämter Berlins im Vorfeld der Neuerfassung der Grundsteuer nicht wie fast alle anderen Bundesländer entsprechende Hinweisschreiben an mutmaßliche Eigentümer?

Dann gebe ich gleich mal fragend den Quellenhinweis. Es handelt sich um die gestrige Ausgabe des „Neuen Deutschlands“. [Zurufe: Aha! – Zuruf: Die „taz“ finden Sie konservativ? – Zuruf: Haben Sie auch kein Zitat gelesen?]

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich habe eine verkehrspolitische Frage und frage den Senat: Aus der Zeitungsmeldung einer eher links stehenden Berliner und bundesweiten Tageszeitung war gestern zu entnehmen, dass im Rahmen der Mobilitätswende für Berlin die grün-rote Landesregierung statt der ursprünglich geplanten 1 500 nunmehr nur 1 …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das ist eine sehr vielschichtige Frage, die ich Ihnen gerne beantworten möchte. Zum ersten: Wir würden in Berlin sehr viel mehr Wohnungen schaffen können, wenn Sie es in Pankow und auf dem Tempelhofer Feld endlich zuließen, dass dort Wohnungsbau entsteht, [Beifall bei der CDU und der FDP] wenn Sie es …

Sehr gerne, Frau Gennburg!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter, dass ich dazu noch einmal etwas sagen darf! Zum Thema Evaluation habe ich nichts gesagt, weil es im Moment zu nichts führt. Der Grundlagenbeschluss, dass der 17. Bauabschnitt gebaut wird, ist gefasst. Die Evaluation ist ein weiteres Mittel bei der Entscheidung, wie man die Trasse ausformt, wie man …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Machulik von der SPD-Fraktion! Ich gehe nur mit einem Satz auf Sie ein: Die SPD hat in der letzten Wahlperiode im Deutschen Bundestag 2016 den Bundesverkehrswegeplan mit der Erweiterung der A 100, Bauabschnitt 17 mitbeschlossen. Dabei bleibt es für uns und für die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Recht herzlichen Dank, Herr Senator für diese Antwort! Ich freue mich schon auf die kommende Antwort. Noch einmal kurz eine Frage hinsichtlich Ihrer Bewertung im Nachgang zu dem eben Gesagten: Stehen Sie weiterhin dafür ein, dass dieses Terminal 2 eröffnet wird? [Paul Fresdorf (FDP): Er hat keinen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich habe eine luftfahrtverkehrspolitische Frage an den Senat. Den Presseberichterstattungen des vergangenen Senats aus dem November 2020 war zu entnehmen, dass der Senat gemeinsam mit dem Land Brandenburg sowie der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg beabsichtigt, um Ostern herum das Terminal 2 des …

Zu dem bereits angeführten Auftaumittel des Solesalzes noch mal nachgefragt: Sie salzen in Berlin nur Hauptstraßen, keine Nebenstraßen. Wie ist es dann bei Radwegen in Nebenstraßen? Werden die dann Solesalz bekommen, und die Straßen werden nicht gesalzt, und müssen die Fußgänger sehen, wo sie bleiben? [Heiterkeit]

Ein glücklicher Zufall! Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich habe eine verkehrspolitische bzw. eine Verkehrssicherheitsfrage und frage den Senat: Den Presseberichterstattungen der letzten Woche war zu entnehmen, dass künftig Radwege und Radstreifen mit Solesalz geräumt werden sollen. Warum eigentlich nicht die Gehwege? Dort ist dann ja …

Ich hätte jetzt aber eine Frage zu einem anderen Themenbereich und keine Nachfrage.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Staatssekretär! Dass Sie in Verhandlungen mit Brandenburger Stellen sind, dass ist hinlänglich seit einigen Jahren bekannt. [Lachen bei der FDP – Beifall von Stefan Förster (FDP)] Ich darf hinsichtlich Ihrer Ausführungen noch einmal fragen: Sie sprachen von Verhandlungen mit dem Land …