Sven Heinemann

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach drei Stunden Haushaltsberatungen kann ich feststellen: Diese Koalition und dieser Haushalt sind das Beste für Berlin in diesen schwierigen Zeiten. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU – Rolf Wiedenhaupt (AfD): Waren Sie abwesend, Herr …

Herr Schulze! Jetzt machen Sie sich doch nicht kleiner, als Sie sind. Sie wissen doch selbst, dass hier im Haus selbstbewusste Fraktionen sitzen, und die optimieren solche Pakete. [Anne Helm (LINKE): Ein paar, ja!] Ich finde, wir haben jetzt passend zur Advents- und Weihnachtszeit ein Superpaket geschnürt. [Beifall bei der SPD – …

Haben die Grünen wieder eine Frage zur Belziger Straße, oder heute nicht? [Lachen bei der AfD]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne! Weinerlich war Herr Schulze nicht, aber es war natürlich eine typische Oppositionsrede. [Tobias Schulze (LINKE): Überraschung!] Das ist auch Ihr Job, aber ich will das schon noch einmal einordnen. Berlin investiert, …

Auch das ist leider wieder populistisch und falsch. [Lachen von Thorsten Weiß (AfD)] Allein die Verpflichtungsermächtigungen im Verkehrshaushalt übersteigen das, glaube ich, Zehnfache dessen, was wir hier heute für das Thema Flucht bereitstellen. [Zuruf von der AfD] Aber es ist auch unsere Aufgabe, vorausschauend damit umzugehen, sodass …

Gern!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger hier im Saal und an den Empfangsgeräten! Ich kann an die Haushaltsdebatte aus der letzten Plenarsitzung anschließen und sagen, dass die Koalition auch mit diesem Nachtragshaushalt beweist, dass die Koalition und das Land verlässlich und …

Ich hoffe, dass wir diese Zeiten möglichst schnell überwinden. – Vielen Dank und auf gute Haushaltsberatungen! [Beifall bei der SPD und der CDU]

Sehr gut! Drei Minuten habe ich noch. [Alexander Bertram (AfD): Seit wann sind Sie denn im Parlament?] Insgesamt kann man für diese Haushaltsberatungen sagen, dass neben den Investitionen auch vor allem geschaut wird, dass die Daseinsvorsorge gestärkt wird. Der Kollege Goiny hat schon darauf hingewiesen, dass wir gerade auch unsere …

Das ist eine sehr spezielle Frage. [Zurufe von den GRÜNEN] Erstens geht es hier um ein Kommunalmuseum. Sie können sich in Stockholm auch einmal anschauen, wie andere Städte das machen. Hier liegt jetzt erst einmal eine Studie vor. Aber eines kann ich Ihnen sagen: Für dieses Depot, für das Sie sich ja auch schon sehr lange eingesetzt …

Gern!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mal an einem der letzten Punkte von Herrn Schulze anknüpfen. Auch wenn das insgesamt in Ihrer Rede vielleicht zu kurz war: Berlin wird eine soziale Stadt bleiben, und die soziale Gerechtigkeit ist in dieser Stadt nicht gefährdet. …

Also „kindisch“ lasse ich mir nicht vorwerfen, und kindisch ist das, was Sie hier mit diesem Antrag machen. Ihnen persönlich ist dieser Fall mindestens genauso lange bekannt wie mir, und das heißt, auch länger, als Sie hier gesagt haben. [Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Die Aufsichtsratsunterlagen gibt es ja, und Sie wissen auch, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren jetzt heute ein Liegenschaftsgeschäft hier im Plenum, das eigentlich der Vertraulichkeit unterliegt. [Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Das ist jetzt für mich gerade ein Problem. Also Frau Schmidberger hat ja wahrscheinlich das Einverständnis der …

Davon gehe ich nicht aus. Das müssten wir dann als Haushälter sanktionieren. Aber es kann natürlich sein, wie gesagt, die Berliner Verwaltung ist berühmtberüchtigt, dass es hier noch Unklarheiten gibt, [Heiterkeit bei den GRÜNEN] auch wenn wir jetzt, sage ich mal, schon im April sind und die Spitzen der Koalition ja im Januar eine …

Auch gerne!

Ich bin jetzt kein so kompetenter Kulturpolitiker wie du, aber ich sage mal, das ist bei der Fragestellung auch irrelevant, weil das Geld in Summe da ist, und wenn es da in einem Einzeletat Probleme gibt, dann muss das repariert werden. Das ist ja völlig klar, weil die Gesamtsumme da ist. Dann erwarte ich auch, dass dieses Problem …

Gerne!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Bei aller berechtigten Kritik ist festzustellen, dass die Tarifsteigerungen für die Zuwendungsempfängerinnen sicher sind. Und die Botschaft ist klar, das Geld ist da und kann auch ausgegeben werden. [Beifall bei der SPD – Beifall von Björn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Wir als SPD stehen seit 162 Jahren für einen kontinuierlichen Parlamentsbetrieb. [Zuruf von den GRÜNEN: Ach! – Tobias Schulze (LINKE): Wahlkampf!] Da wir hier jetzt eine Vakanz haben, weil der Kollege Özdemir im Ausschuss schon zurückgetreten ist, haben wir …