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Sven Heinemann

SPD 10.04.2025 Sitzungen 19/65

Also „kindisch“ lasse ich mir nicht vorwerfen, und kindisch ist das, was Sie hier mit diesem Antrag machen. Ihnen persönlich ist dieser Fall mindestens genauso lange bekannt wie mir, und das heißt, auch länger, als Sie hier gesagt haben. [Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Die Aufsichtsratsunterlagen gibt es ja, und Sie wissen auch, was wir als Aufsichtsrat der Geschäftsführung des Liegenschaftsfonds aufgegeben haben. Das ist alles abgearbeitet worden, und da waren auch mehrere Wohnungsbaugesellschaften involviert. Deswegen noch einmal: Dieser Fall eignet sich überhaupt nicht, um ihn hier im Plenum zu diskutieren. Sie diskreditieren hier die Koalition und den Senat in einer Weise, wie das nicht richtig ist. Ich kann das gern mit Ihrer Fraktionsführung und Frau Möhring aufarbeiten, [Katrin Schmidberger (GRÜNE): Ja, gute Idee!] aber so können wir hier nicht weitermachen – wirklich nicht. Wir besprechen das sicher auch noch einmal im Aufsichtsrat des Liegenschaftsfonds. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU – Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)]

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