Sven Heinemann

Sehr gut! Drei Minuten habe ich noch. [Alexander Bertram (AfD): Seit wann sind Sie denn im Parlament?] Insgesamt kann man für diese Haushaltsberatungen sagen, dass neben den Investitionen auch vor allem geschaut wird, dass die Daseinsvorsorge gestärkt wird. Der Kollege Goiny hat schon darauf hingewiesen, dass wir gerade auch unsere eigenen Landesunternehmen fit machen wollen, um klimaneutral zu werden und hier eben auch einen Beitrag zu leisten. Anders als in anderen schwierigen Zeiten der Haushaltskonsolidierung, die das Land Berlin in den vergangenen 35 Jahren erlebt hat, wird diese Koalition kein Tafelsilber verscherbeln, sondern investiert in die Landesunternehmen. [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der CDU] Sie haben gerade auch den Kulturbereich angesprochen. Mathematik ist da immer hilfreich. Sie haben der Senatorin vorgeworfen, dass sie auf der einen Seite Spielräume von 40 Millionen Euro schafft, dann aber kritisiert, dass 200 000 Euro an einer Stelle gespart werden. Das erschließt sich mir nicht. Da müssen Sie schon bessere Argumente haben. Es ist doch insgesamt ein gutes Zeichen, dass wir trotz dieser schwierigen Haushaltssituation auch im Kulturbereich Stärkungen vornehmen können. Auch wenn wir in sehr schwierigen Zeiten sind, ist die Situation doch eine andere, wie sie zum Beispiel nach der deutschen Einheit war, wo wir ja dieses Jahr 35 Jahre feiern. Wir sprechen nach wie vor über einen Rekordhaushalt, und wenn diese ganzen Begleitprobleme nicht wären, könnten wir damit natürlich auch viel mehr bewegen. Deswegen hoffe ich, dass wir diese Zeiten, in denen wir zurzeit leben, mit diesen ganzen Krisen sowohl innenpolitisch als auch in Europa, aber auch weltpolitisch, möglichst schnell wieder überwinden, hier dann auch ganz anders agieren können und dann auch wieder bessere Zeiten kommen, so wie ich sie in der meisten Zeit meiner Zugehörigkeit hier im Abgeordnetenhaus erlebt habe, wo wir Überschüsse hatten. Ich hoffe, dass wir möglichst schnell zu dieser Zeit zurückkommen. Aber das kann Berlin nur ganz wenig selbst beeinflussen angesichts der Krisen, die ich Ihnen genannt habe. Deswegen überlegen Sie noch mal, ob Sie hier einer Koalition Verantwortungslosigkeit vorwerfen, wo sie hier handelt und mit sehr vielen Problemen umzugehen hat. Auch das Flüchtlingsthema ist hier eines. Auch hier sorgen wir trotz aller Sparzwänge für bessere Bedingungen, [Zuruf von der LINKEN] beenden die Zustände in Tegel und verteilen die Menschen mehr über die Stadt. Ich kann uns allen nur wünschen, dass wir hier nicht gezwungen sind, aufgrund von Entwicklungen, vor allem in der Ukraine, aber in allen Teilen der Welt, dass wir hier auch wieder zusätzliche Plätze schaffen müssen, was wir natürlich solidarisch tun werden.