Sven Heinemann

Ich bin jetzt kein so kompetenter Kulturpolitiker wie du, aber ich sage mal, das ist bei der Fragestellung auch irrelevant, weil das Geld in Summe da ist, und wenn es da in einem Einzeletat Probleme gibt, dann muss das repariert werden. Das ist ja völlig klar, weil die Gesamtsumme da ist. Dann erwarte ich auch, dass dieses Problem entsprechend gelöst und das ausgeglichen wird. [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN – Beifall von Lars Bocian (CDU)] In diesem Zusammenhang ist auch ganz klar zu sagen, da muss die Koalition auch ehrlich sein, dass diese Verunsicherung, die am Jahresende entstanden ist, falsch war und allen eine Lehre sein muss, dass wir mit den Beschäftigten, die bei den Zuwendungsempfängern arbeiten, die Stadt am Laufen halten und auch für den Zusammenhalt der Stadt sorgen, dass sich so eine Verunsicherung nicht wiederholt. Das ist im Rahmen der Haushaltsberatungen passiert. Wo gearbeitet wird, kann das auch passieren, aber diese Verunsicherung war unnötig, weil das Geld da war, und das wurde von den Spitzen bestätigt, und ich glaube, das ist auch allen eine Lehre, und ich denke, das wird in Zukunft nicht mehr passieren, weil wir auf jeden, der in diesem Bereich arbeitet, angewiesen und dafür dankbar sind, dass er hier für das Zusammenleben in unserer Stadt arbeitet. Hier kann ich für die Sozialdemokratie, aber auch für die Koalition insgesamt sagen, dass sich das nicht wiederholen darf. [Beifall bei der SPD] Der Kollege Ziller hat hier ein Pingpong angesprochen. Da muss man ganz klar sagen, dass das natürlich abgestellt werden muss und auch unwürdig ist. Wir haben einen Haushalt von 40 Milliarden Euro. Es geht hier um geschätzte 50 Millionen Euro, also die Relation ist hier eindeutig. Deswegen denke ich, dass das in Zukunft klar geklärt wird, und das ist auch meine klare Erwartung. Wenn hier jetzt einzelne Reparaturen durch das neue Verfahren nötig sind, dann muss das auch geklärt werden, weil das Geld im Gesamten da ist, und wenn es hier noch mal einer Klarstellung von SenFin bedarf, die auch bei den Zuwendungsempfängern immer, sage ich mal, als die Bank angesehen wird – wenn wir was von denen schriftlich haben, dann ist es auch so –, dann bitte ich, das noch mal darzustellen, aber sonst denke ich auch, dass sich die Arbeits- und Sozialsenatorin unter dem Stichwort Gute Arbeit um diese Fälle kümmert. [Beifall bei der SPD]