Christian Hochgrebe

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schedlich! Herzlichen Dank für die Nachfrage! Es ist natürlich bei solchen Dingen, und ich hatte dazu einige Ausführungen bereits gemacht, immer ganz wichtig, den ersten Schritt vor dem zweiten zu tun. Der Grundgedanke für die Ausrichtung von sportlichen Großereignissen ist in …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter Schulz! All diese Erfahrungen aus den sportlichen Großveranstaltungen, die das Land Berlin, die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in diesem Fall, gewonnen hat, aber auch die Nachhaltigkeit für die wirtschaftlichen Effekte, die Nachhaltigkeit an …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die Frage! Natürlich sind diese Themen, die Sie in Ihrer Frage adressiert haben – Themen der Nachhaltigkeit, aber auch die Fragen: Wie wirkt sich so etwas eigentlich wirtschaftlich aus, wie wirken sich sportliche Großveranstaltungen in Berlin wirtschaftlich auch für den …

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bertram! Herzlichen Dank für die Nachfrage, das gibt mir noch einmal die Gelegenheit, ein paar Ausführungen zum 12. Juni und dem Inkrafttreten der GEAS-Reform zu machen. Sie hatten das völlig richtig angemerkt. Vielleicht sprechen wir noch einmal darüber, was das Ziel der GEAS-Reform ist. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vielen Dank für die Nachfrage! Sie dürften möglicherweise wissen, dass der Vertrag noch bis zum Jahresende läuft. Insofern handelt es sich gegenwärtig natürlich auch um Vertragsverhandlungen mit Privaten, deren Stillschweigen zu wahren ist, und dem muss ich leider Rechnung tragen und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich danke Ihnen für die Frage. In der Tat ist die Waldbühne immer wieder Gegenstand der Debatte auch hier im Hohen Haus. Wir befinden uns da in einem Prozess und in einem Austausch und werden Ihnen kurzfristig demnächst einen Vorschlag unterbreiten und uns öffentlich dazu äußern, wie es …

Die Umstände sind uns selbstverständlich vollumfänglich bekannt. [Lachen bei der LINKEN – Steffen Zillich (LINKE): Das ist ja lustig!]

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich danke Ihnen sehr herzlich für die Nachfrage, hatte aber schon in der ersten Beantwortung versucht, Ihnen deutlich zu machen, dass sich Berlin nicht als Austragungsort im weiteren Verlauf dieser Bewerbung um die FrauenEM beworben hatte. Was die Durchführung von Olympischen Spielen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! In der Tat gab es ja eine Entscheidung zugunsten der Bundesrepublik Deutschland als Austragungsort für die Frauen-EM. Das ist eine sehr erfreuliche Entscheidung. Das müssen wir erst mal hinnehmen, dass in Deutschland die Frauen-EM durchgeführt …

Frau Präsidentin! Ich bin bemüht, das zu beherzigen! – Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter Lux! Ich hatte eingangs ausgeführt, dass nach unserer Rechtsauffassung die Regelungen zu Pyrotechnikverbotsbereichen – jedenfalls großflächiger Natur – bundesgesetzliche Regelungen sind. Wir sind deswegen in intensiven Gesprächen und …

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Ich danke recht herzlich für die Nachfrage! In der Tat ist es ja so – das wissen Sie –, dass der Umgang mit Feuerwerkskörpern, mit Pyrotechnik bundesrechtlich geregelt ist [Zurufe von Andreas Otto (GRÜNE) und Julian Schwarze (GRÜNE)] und die zuständigen Gemeinden und Kommunen auf Grundlage der …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Matz! Das Hohe Haus hat sich heute Morgen in der Aktuellen Stunde sehr intensiv mit den Fragen rund um die Sicherheit befasst. Deswegen gibt es mir 27 Tage vor dem 31. Dezember die Gelegenheit, auf Ihre Frage einzugehen. Millionen Menschen haben …

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Recht herzlichen Dank für die Nachfrage! Auch das habe ich meines Erachtens schon versucht zu beantworten. Dass wir einen rechtskonformen Zustand brauchen, steht gänzlich außer Frage, unter Beachtung von Gesetzen und Rechtsprechung, selbstverständlich. Daran fühlt sich der Senat insgesamt immer …

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Ich meine, das eben schon beantwortet zu haben. Wir werden mit der Berliner Datenschutzbeauftragten zunächst in einen Austausch treten, um die gegenwärtig unterschiedlichen Rechtsauffassungen über das Berliner Datenschutzrecht in Einklang miteinander zu bringen, und dann die hieraus erforderlichen, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Errichtung der Kotti-Wache war ja intensiver Gegenstand der Beratungen hier im Hause. Wir haben das natürlich sorgsam alles geprüft und auch im Vorfeld geprüft, wo welche Sicherheitsmaßnahmen angebracht werden. Gerade an diesem Ort ist die Sicherung des Gebäudes als ein wesentlicher …

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Recht herzlichen Dank für die Nachfrage! Das Waffenrecht sieht die von Ihnen in Bezug genommenen Maßnahmen grundsätzlich vor, und im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten ist die Waffenbehörde, die bekanntermaßen bei der Polizei Berlin angesiedelt ist, auch tätig. Solche Dinge werden, das wissen Sie, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Für die Beantwortung betreffend das Gebiet Nordrhein-Westfalens bin ich nicht zuständig, aber ich darf vielleicht noch einmal darauf rekurrieren, was ich eben schon versucht hatte, deutlich zu machen: Gute Innenpolitik besteht aus dem Dreiklang aus Prävention, Intervention und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! In der Tat ist es so, dass wir nicht nur in Berlin sondern insgesamt im Bundesgebiet eine erschreckende Anzahl von Straftaten unter Verwendung des Tatmittels Messer verzeichnen können. Das ist eine alarmierende Entwicklung, der wir insgesamt versuchen, bundesweit, aber besonders auch in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In der Tat ist es ja so, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zuletzt als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft hat. Die AfD macht von dem Rechtsschutz, den unsere Rechtsordnung vorsieht, Gebrauch und hat ein Verfahren vor dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich danke Ihnen auch für diese Nachfrage. Die Sportmetropole Berlin steht nicht nur mit dieser Marke, sondern insgesamt für die Ausrichtung großer Sportereignisse. Wir stellen das auch immer wieder unter Beweis, dass wir durchaus in der Lage sind, solche großen …