Tino Schopf

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die differenzierte Haltung der Fraktionen hier im Haus, aber auch in meiner Partei zeigt, wie komplex die Frage nach dem Ausbau der A 100 ist, und auch, dass es hier nicht den einfachen Weg gibt. Ja, wir wollen die Menschen aus dem Auto in den ÖPNV bekommen. Übrigens, wenn der …

– „Alles gesagt“ – nein. Aber ich mache es genauso kurz, liebe Kolleginnen und Kollegen, beziehungsweise: Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, ich habe den Antrag noch mal mitgebracht, Herr Wiedenhaupt, denn der gefällt mir; also in Anführungsstrichen. Da gibt es so Sätze, da schmunzle ich. Ich lese …

Nein! – Im Koalitionsvertrag haben wir uns in einem breiten Konsens auf Maßnahmen zum Ausbau der Radwege verständigt und werden diese auch umsetzen. Dabei ist uns besonders wichtig, dass unsere BVG – und das sollte allen hier im Raum wichtig sein – bei der Radwegeplanung nicht selbst unter die Räder kommt. Ja, in diesem Fall, genau in …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mobilitätsgesetz ist ein wichtiger Baustein einer zukunftsgerichteten Mobilitätswende, und es soll vor allem den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs sowie des ÖPNV nach vorn stellen. Das Motto dieser Koalition aus SPD und CDU ist: kein Gegeneinander, sondern ein Miteinander. [Vereinzelter …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner Rede vor einigen Wochen habe ich bereits deutlich gemacht: Dem Wirtschaftsverkehr kommt jetzt die Bedeutung zu, die er verdient. Für die knapp 180 000 Unternehmen und die 3,6 Millionen Berlinerinnen und Berliner sind eine funktionierende Logistik und eine zuverlässige Versorgung …

Ja! – Gleiches gilt auch für das Personal in den Bußgeldstellen. Hier ist bereits für den kommenden Doppelhaushalt ein Aufwuchs angemeldet. 2022 hat die Polizei Berlin über 1 400 präventive Veranstaltungen durchgeführt, auch zum Thema Geschwindigkeit im Straßenverkehr. – All das, liebe Frau Kapek, wissen Sie, und deshalb ist es …

Nein! – Die Anordnung von Bussonderfahrstreifen darf nicht an den restriktiven Bedingungen der Verwaltungsvorschrift zur StVO scheitern. Der Senat bekennt sich sehr wohl und ganz klar zu den Grundsätzen der Vision Zero und setzt diese auch um. Die Maßnahmen hierbei sind vielfältig, ich gebe Ihnen gern ein Beispiel. Im letzten Jahr sind …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verkehrssicherheit ist ein wichtiges Thema, und deshalb ist es richtig, dass wir heute darüber sprechen. Zentraler Bestandteil des vorliegenden Antrags ist die Anschaffung von 60 mobilen und stationären Geschwindigkeitskontrollgeräten, auch Blitzer genannt. Der neue Senat setzt sich einen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Semesterticket wird von der Studierendenschaft einer Hochschule direkt mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg ausgehandelt. Die daraus resultierende Vereinbarung setzt ein zustimmendes Votum der Studierenden an den betreffenden Hochschulen voraus. Das Berliner Semesterticket …

Nein, keine Zwischenfrage! – In der rot-grün-roten Koalition von 2021 dauerte es noch mal bis Ende Januar 2023, bis die grüne Verkehrsverwaltung bereit war, das Kapitel Wirtschaftsverkehr mit den Erkenntnissen aus der Anhörung mit IHK und Handwerkskammer wieder einzubringen, denn die grüne Verkehrssenatorin Bettina Jarasch wollte …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt schon ein bisschen was gehört, und ich muss ganz ehrlich sagen: Ich bin an der einen oder anderen Stelle schon ein bisschen verblüfft. [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] Nachdem die Grünen in den letzten beiden Jahren auf Teufel komm raus gebremst haben, [Werner Graf …

Danke, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Staatssekretär! Können Sie auch etwas zum Bewerberfeld sagen? Liegen auch Angebote aus dem außereuropäischen Raum vor?

Danke, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie ist der Stand des S-Bahnvergabeverfahrens für die Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn? [Paul Fresdorf (FDP): Das kann ja jeder fragen!]