Tino Schopf

Nein! – Im Koalitionsvertrag haben wir uns in einem breiten Konsens auf Maßnahmen zum Ausbau der Radwege verständigt und werden diese auch umsetzen. Dabei ist uns besonders wichtig, dass unsere BVG – und das sollte allen hier im Raum wichtig sein – bei der Radwegeplanung nicht selbst unter die Räder kommt. Ja, in diesem Fall, genau in diesem konkreten Fall, ist es sinnvoll und auch richtig, sich die geplanten Radwege noch einmal anzuschauen. Ein Radweg, der eine Busspur kreuzt oder die Anfahrt einer Haltestelle erschwert, ist ein Risiko. Dieses Risiko müssen wir, sollten wir, bestmöglich ausschließen. Wenn wir die Menschen in der Stadt perspektivisch vom Auto aufs Rad und in den Bus und in die Bahn bringen wollen, dann dürfen wir Radverkehr und ÖPNV nicht gegeneinander ausspielen. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] Unter diesen Gesichtspunkten halte ich eine Überprüfung und Priorisierung, von der im Übrigen auch unserer Wirtschaftsverkehr, sprich: BSR und Co, aber auch die Rettungsdienste, profitieren, durchaus für sinnvoll. Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden muss bei allen Planungen und Umsetzungen im Vordergrund stehen. Ich sage aber auch, ich wünsche mir hierbei eine klare und deutliche Kommunikation der Verkehrsverwaltung gegenüber diesem Haus, gegenüber den Bezirken, gegenüber den Berlinerinnen und Berlinern. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]