Tino Schopf

– „Alles gesagt“ – nein. Aber ich mache es genauso kurz, liebe Kolleginnen und Kollegen, beziehungsweise: Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, ich habe den Antrag noch mal mitgebracht, Herr Wiedenhaupt, denn der gefällt mir; also in Anführungsstrichen. Da gibt es so Sätze, da schmunzle ich. Ich lese einfach mal vor: Es ist … an der Zeit, … angesichts der jüngsten positiven Berichte zur Sauberkeit der Berliner Luft, … die Flüssigkeit und Leichtigkeit des Verkehrs auf allen Hauptverkehrsstraßen in den Vordergrund zu stellen … . An die flüssige Berliner Luft, das schöne Likörchen, musste ich auch denken, als ich Ihren Antrag gelesen habe, und als ich damit durch war, wusste ich nicht: Hatten die Verfasser vielleicht ein paar Likörchen zu viel, oder sollte ich mir mal einen einschenken? [Vereinzelter Beifall und Heiterkeit bei der SPD und den GRÜNEN – Beifall von Anne Helm (LINKE)] Denn, um mal bei dem Antrag zu bleiben: In dem Antrag ist ja unter anderem auch die Rede von kurfürstlichen Reitwegen. – Liebe Kollegen von der AfD! Dass Sie in Ihren Ansichten ja durchaus, sage ich mal, immer in der Vergangenheit umherirren, das wissen wir ja; aber dass Sie jetzt in Ihren Anträgen bereits das 14., 15., 16. Jahrhundert bemühen, das ist natürlich schon eine bemerkenswerte Entwicklung. Jetzt bin ich gespannt, was nach der Sommerpause kommt; ob Sie uns dann hier mit Anträgen beglücken, um uns die Entdeckung des Feuers oder des Rades zu präsentieren. Schauen wir mal! [Beifall und Heiterkeit bei der SPD – Beifall von Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE)] Aber auch sonst besticht Ihr Antrag leider nicht durch fundierte Kenntnisse der Verkehrspolitik. Im Hauptverkehrsstraßennetz gilt Tempo 50 auch, um den zügigen Zu- und Abfluss des Verkehrs in der Pendler- und Wirtschaftsmetropole Berlin zu gewährleisten. In den Nebenstraßen sowie im Umfeld von Schulen, Kitas, Senioren- und Betreuungseinrichtungen ist Tempo 30 angesagt. Das wissen wir. Das ist weder im Hinblick auf die Verkehrssicherheit noch auf den Klima- und Umweltschutz eine ideologisch getriebene Zielsetzung, sondern fußt auf sachlichen, fachlichen und rechtlichen Grundlagen. Von Ideologie kann hier also nicht die Rede sein. Ihr Antrag sagt außerdem sinngemäß: Untersuchungen haben eine Verbesserung der Luftqualität ergeben, deswegen haben wir jetzt die Möglichkeit, wieder ein paar Schritte zurückzudrehen und flächendeckend Tempo 50 einzuführen. Damit machen Sie es sich erschreckend einfach. Natürlich kann und wird Sie das auch künftig nicht davon abhalten, solche Anträge hier einzubringen, aber ich sage Ihnen von dieser Stelle auch ganz deutlich: Plenarsitzungen sollten nicht der Ort sein, um Ihnen Nachhilfestunden im Bereich Verkehr und Klimaschutz zu geben. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN]