Stephan Oetzinger

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, werte Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2022 konnten wir das 550-jährige Jubiläum der Universitätsmedizin am Standort der LMU München feiern. Gestartet ist sie in Ingolstadt, lieber Alfred Grob, und über Landshut wurde sie dann auf Betreiben des Leibarztes von König Ludwig I., Johann Nepomuk von Ringseis, nach München verlegt, wo vor 200 Jahren am Sendlinger Tor das erste Universitätsklinikum in München entstanden ist. Erklärtes Ziel war es damals, den führenden deutschen Zentren der Medizin in Berlin, in Bonn und in Göttingen die Stirn bieten zu können. Seither betreiben wir hier am Standort München Forschung und Universitätsmedizin auf höchstem wissenschaftlichen Niveau und auf Basis der neuesten Erkenntnisse. Schon damals geschah technologischer und wissenschaftlicher Fortschritt im Wettbewerb – im harten Wettbewerb, teilweise in schärfster Konkurrenz –, damals noch auf nationaler Ebene, heute auf internationaler Ebene. Davon, meine Damen und Herren, konnten wir uns in der letzten Legislaturperiode bei der Delegationsreise in die USA unter der Leitung des Kollegen Robert Brannekämper, liebe Frau Osgyan, unter anderem in Boston überzeugen. Meine Damen und Herren, wir stehen also mit der Fortentwicklung des Universitätsmedizinstandorts München in einer guten bayerischen Tradition, lieber Markus Blume, zur Forschungspolitik und zur Wissenschaftspolitik des Freistaats, die weit ins 19. Jahrhundert zurückreicht. Die Landeshauptstadt Bayerns ist seit nunmehr über 200 Jahren Dreh- und Angelpunkt der medizinischen Forschung und der spitzenmedizinischen Versorgung im Freistaat. Die beiden Universitätsklinika Großhadern und rechts der Isar, das Deutsche Herzzentrum, die beiden medizinischen Fakultäten der Ludwig-Maximilians-Universität und der Technischen Universität München sowie das Helmholtz-Zentrum München bilden hier ein einmaliges Cluster, ein einmaliges Ökosystem und eine einmalige Dichte an Einrichtungen der medizinischen Forschung und der Gesundheitsversorgung. Sowohl mit Blick auf die Spitzenforschung als auch mit Blick auf die Spitzenversorgung hat München einen exzellenten Ruf, nicht nur bundesweit, sondern europaweit, meine Damen und Herren. Ziel des aktuellen Gesetzgebungsvorhabens ist nun, die bestehenden Einrichtungen hier am Standort München noch stärker miteinander zu vernetzen und damit zum deutschlandweiten Zentrum für medizinische Forschung zu machen, den Medizinstandort München zum Medizinstandort Nummer eins in Deutschland auszubauen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Dies wird im Wesentlichen durch zwei Säulen getragen – Staatsminister Blume hat es ausgeführt –: zum einen durch die Schaffung des neuen Universitätsklinikums der Technischen Universität München, des TUM Klinikums, und zum anderen durch die Gründung der Stiftung M1. Die erste Säule, der Zusammenschluss des Klinikums rechts der Isar mit dem Deutschen Herzzentrum zum neuen TUM Klinikum, ist die Fortführung der seit dreißig Jahren bestehenden engen Zusammenarbeit beider Einrichtungen gewissermaßen auf neuer Grundlage, auf einer engeren Basis. Wir wollen diese beiden Einrichtungen und ihre Kräfte bündeln und eine gemeinsame Medizinstrategie vorantreiben, Synergieeffekte nutzen und eben auch die Exzellenz dieser beiden Einrichtungen noch deutlich heben. Das Deutsche Herzzentrum wird dabei Teil des TUM Klinikums, ohne aber die Eigenverantwortlichkeit zu verlieren. Das kommt auch dadurch zum Ausdruck, dass der Ärztliche Direktor des Herzzentrums dem künftigen Vorstand des TUM Klinikums angehören wird. Uns als CSU-Fraktion gemeinsam mit unserem Koalitionspartner ist es ein wichtiges Anliegen, keine Verschlechterungen für das Personal, insbesondere des Herzzentrums, zu bekommen. Beide Einrichtungen werden dadurch ein komplementäres Spektrum im Bereich der Herz- und Gefäßmedizin aus einer Hand anbieten können, mit Sicherheit ein ganz entscheidender Schritt, der den Standort München weiterentwickeln wird. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Die zweite Säule dieser gesetzgeberischen Maßnahme, mit der wir das Universitätsklinikagesetz fortentwickeln, ist die Stiftung M1 – Munich Medicine Alliance. Die internationale Erfahrung zeigt – das zeigen Recherchen, unter anderem auch Delegationsreisen wie die nach Boston –, dass es sinnvoll ist, verschiedene Partner, verschiedene Player in diesem Segment dauerhaft unter einem Dach zu bündeln, nicht in einem losen Zusammenschluss, lieber Kollege Winhart, sondern in einer eigenen Stiftung, die hier eng anbindet, aber trotzdem die Eigenständigkeit der einzelnen Einrichtung erhält. In Boston war das deutlich zu sehen, was es bedeutet, wenn ein solches Life-Science-Cluster entsteht, in dem verschiedene Player der Gesundheitspolitik der wissenschaftlichen Forschung in der Medizin zusammengeschlossen werden. Mit M1 schaffen wir eine rechtsfähige Stiftung, deren Zweck die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Innovation, insbesondere im Bereich der Medizin und Gesundheit ist. Wir wollen damit den Wissens- und Technologietransfer fördern. Es geht uns um eine noch schnellere Translation von wissenschaftlichen Erkenntnissen aus den Universitätsklinika heraus in die Krankenversorgung, kurz: eine schnellere Anwendung neuer Erkenntnisse direkt am Krankenbett, direkt am Patienten. Das ist ein ganz wesentlicher Schritt für die Bevölkerung in Bayern. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER) Die Stiftung M1 soll darüber hinaus auch die Möglichkeit bekommen, sich an Unternehmen zu beteiligen bzw. solche gründen zu können analog zu dem, was wir den Universitätsklinika an Möglichkeiten gegeben haben. Die Finanzierung der Stiftung wird durch Zuschüsse aus dem bayerischen Staatshaushalt erfolgen. Eines ist schon jetzt klar: Mit beiden Säulen, der Schaffung des TUM Klinikums und der Gründung der Stiftung M1, werden wir nicht nur einen starken Impuls für die Region München geben, sondern darüber hinaus auch für den gesamten Freistaat. Ich freue mich schon jetzt auf die konstruktiven Beratungen im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Oetzinger. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Verena Osgyan für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.