Stephan Oetzinger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsminister, werte Kolleginnen und Kollegen! Bayern steht wie kein anderes Bundesland für Spitzenmedizin und exzellente Gesundheitsforschung. Gerade unsere bayerischen Universitätsklinika leisten hier einen ganz zentralen Beitrag, zum einen als Orte der Forschung, zum anderen natürlich im Bereich der medizinischen Versorgung (Unruhe – Glocke der Präsidentin) auf allerhöchstem Niveau. Besonders in der letzten Wahlperiode konnten hier wichtige Schritte eingeleitet werden, um diese Position weiter auszubauen. Ich erinnere hier an die Schaffung des Medizincampus in Oberfranken, an das neue Universitätsklinikum in Augsburg oder – ab diesem Jahr gestartet – an den Medizincampus Niederbayern. Durch diese Maßnahmen konnte nicht nur die Medizinerausbildung in allen bayerischen Regierungsbezirken etabliert und verankert werden, sondern auch die Zahl der Humanmedizinstudienplätze im Freistaat Bayern deutlich auf mittlerweile knapp 19.000 Studienplätze in diesem Fach ausgebaut werden. 2.700 neue Studienplätze – meine Damen und Herren, das kann nur der Freistaat Bayern. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Genau hier wollen wir nicht stehen bleiben, sondern diese Entwicklung fortsetzen und auch in der neuen Legislaturperiode als Regierungskoalition aus CSU und FREIEN WÄHLERN weiter vorantreiben: zum einen im Bereich der weiteren Ausbildungsorte für Medizin im gesamten Land, zum anderen durch die Verbesserung der Rahmenbedingungen für junge Medizinerinnen und Mediziner. Eine einschlägige Resolution meiner Fraktion, die "Medizineroffensive 2030", wurde erst jüngst beschlossen, lieber Robert Brannekämper, lieber Kollege Bernhard Seidenath. Wir setzen hier neue Maßstäbe. Einen zentralen Baustein der medizinischen Forschung und der Spitzenmedizin in unserem Land stellt seit jeher die Landeshauptstadt München dar. Hier bestehen mit den großen Universitätskliniken Großhadern, dem Klinikum rechts der Isar und dem Deutschen Herzzentrum, den beiden medizinischen Fakultäten der Ludwig-Maximilians-Universität und der Technischen Universität München sowie dem Helmholtz Zentrum zahlreiche Leuchttürme der Spitzenmedizin sowohl in Versorgung als auch in der Forschung, die deutlich über die Grenzen des Freistaats und der Bundesrepublik hinausstrahlen. Diese optimale Ausgangsposition wollen wir nun mit der vorliegenden Gesetzesänderung dafür nutzen, eine zusätzliche Vernetzung und eine zusätzliche Stärkung dieses Standorts zu erreichen. Das wollen wir im Wesentlichen durch zwei Bausteine tun, die den Standort München betreffen: Das ist zum einen die Zusammenführung des Klinikums rechts der Isar mit dem Deutschen Herzzentrum. Das Deutsche Herzzentrum, das vor wenigen Wochen seinen 50. Geburtstag feiern konnte, leistet seit nunmehr fünf Jahrzehnten hervorragende Arbeit im Bereich der Kardiologie und zählt zu den Top-3-Einrichtungen seiner Art innerhalb Europas. Seit nunmehr 30 Jahren besteht eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Herzzentrum und dem Klinikum rechts der Isar. Die nun angestrebte Verbindung beider Einrichtungen macht damit das Deutsche Herzzentrum praktisch zum Uniklinikum. Durch das neue TUM-Klinikum, das durch diese Fusion entsteht, sollen nicht nur Synergien genutzt werden, sondern auch die besten Voraussetzungen für Exzellenz geschaffen werden. Das Deutsche Herzzentrum wird Teil des neuen TUM-Klinikums, ohne dabei aber die Eigenverantwortlichkeit zu verlieren, ein Anliegen, das insbesondere den dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr wichtig war. Der Ärztliche Direktor des Herzzentrums wird Mitglied des Vorstands des neuen TUM-Klinikums sein. Auch bei der Belegschaft wird es keine Veränderungen durch diese Zusammenführung geben, ein sehr wichtiges Signal auch aus unserer Fraktion, das uns wichtig war und das wir an die Belegschaft senden, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Neben dieser Fusion werden wir aber auch ein gemeinsames Dach spannen über die weiteren Spitzeneinrichtungen der medizinischen Forschung und Versorgung in unserer Landeshauptstadt. Wir gründen mit der heutigen Gesetzesänderung die Munich Medicine Alliance – M1 –, eine Stiftung, die gewissermaßen all diese Player in München unter einem Dach zusammenführt, ohne Ihnen aber die Eigenständigkeit und damit die Agilität zu nehmen. Bereits in der Ersten Lesung sowie in der federführenden Beratung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst habe ich darauf hingewiesen, wie wichtig hier der Blick über den Tellerrand ist, der Blick in andere Regionen der Welt, wie dort solche Einrichtungen geführt werden. Da zeigt sich, meine Damen und Herren, dass eine kluge Verbindung der Top Player eines Standorts die Basis dafür bildet, zukunftsfähige Life-Science-Cluster zu schaffen. Mit der Bündelung der Stiftung M1 führen wir die Kräfte dieser Einrichtungen hier am Standort München zusammen, die beiden Uniklinika, die medizinischen Fakultäten von LMU und TU, das Helmholtz Zentrum sowie die drei Life-Science-Max-Planck-Institute hier in München, und das – was sehr wichtig ist – im Zusammenhang mit dem bundesweit größten Campus für biotechnologische Firmenausgründungen. Insgesamt werden unter diesem neuen Dach von M1 3.000 Betten der Spitzenmedizin in einer Organisation miteinander verknüpft und verbunden. M1 wird einen ganz wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass neue wissenschaftliche Erkenntnisse schneller zu den Patientinnen und Patienten ans Krankenbett kommen. Translation und Wissenstransfer werden durch diese Maßnahme deutlich beschleunigt werden. Dazu gehört selbstverständlich auch, dass die neue Stiftung die Möglichkeit erhält, analog zu Hochschuleinrichtungen, zu Universitäten, aber eben auch zu Uniklinika, Unternehmen auszugründen und sich an Unternehmen zu beteiligen, was gerade in diesem Bereich meines Erachtens ein ganz wesentlicher Baustein ist. Beide Maßnahmen, die Fusion des Klinikums rechts der Isar mit dem Herzzentrum und die Gründung von M1, sind aber nicht nur Leuchtturmprojekte für die Landeshauptstadt, lieber Robert Brannekämper, sondern werden auch auf den gesamten Freistaat und den Medizinstandort Bayern ausstrahlen. Zudem stellen wir als Regierungsfraktionen mit dem Änderungsantrag die Weichen dafür, dass Teile von besonders leistungsfähigen Plankrankenhäusern, die der ambulanten Untersuchung und Behandlung dienen, als Hochschulambulanzen im Sinne des Sozialgesetzbuches V anerkannt werden können. Diese Standorte werden damit durch den Freistaat als medizinische Versorgungsstandorte im Freistaat Bayern weiter gestärkt werden. Kurz zusammengefasst: Die heutige Gesetzesvorlage schafft die Voraussetzungen dafür, dass München und Bayern insgesamt als Medizinstandort künftig nicht nur in Deutschland, sondern auch europaweit in der absoluten Spitzenliga mitspielen können. Deshalb darf ich heute um Ihre Zustimmung bitten. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)