Martin Stümpfig

Habe ich gemacht.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin entsetzt. Ich bin da wirklich entsetzt, (Staatssekretär Tobias Gotthardt: Ich auch!) über was wir debattieren, anstatt das anzupacken, was wir brauchen. Wir brauchen im Verteilnetzbereich einfach die 25 Maßnahmen, um das Ganze zu beschleunigen. Wir brauchen die Speicher. Wir brauchen netzdienliche …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich gestern Abend den Dringlichkeitsantrag der FREIEN WÄHLER bekommen habe, habe ich mir gedacht: Bin ich da vollkommen falsch? Ist es nicht der § 100 Absatz 9 Satz 6 EEG, der genau das will und geschafft hat? – Ich habe dann gestern und heute mit vielen Leuten …

Lieber Kollege Lausch, du musst dir unsere Anträge nicht vors Bett oder unters Kopfkissen legen. Ich werde in Zukunft schauen, dass wir unsere Vorschläge in kleineren Portionen in den Ausschuss geben, wenn wir damit mehr Aussicht auf Erfolg haben. Es geht in der Sache darum: Es gibt einiges zu tun. Wir haben eine Anhörung zur …

Wir haben es bereits in den 1950er- und 1960er-Jahren so gemacht. Wollen Sie das tun? (Beifall bei den GRÜNEN)

Kollege Mittag, wir haben hier gemeinsam die Anhörung zum Thema Wärmestrategie durchgeführt. Ich habe gerade schon den Innungsmeister Zimmermann zitiert, der gesagt hat: Finger weg vom Gebäudeenergiegesetz! Jetzt läuft‘s. – Ja, es gab Startschwierigkeiten. Aber was hat die Staatsregierung denn bisher im Wärmebereich gemacht? Die …

Dass Sie an der Ampel-Regierung kein gutes Haar lassen, das kennen wir schon; aber schauen Sie sich einmal den Beschluss an, der jetzt noch im Januar gefasst wurde. Da ging es fast um eine Verdopplung der Ausschreibungsmenge. (Josef Lausch (FREIE WÄHLER): Zu spät! Zu spät!) Der Flexzuschlag wurde von 65 auf 100 Euro erhöht. Das sind zwei …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erinnern wir uns an den Winter vor zwei Jahren, als Gas plötzlich knapp wurde und die Preise explodierten. Viele Familien in ganz Bayern bangten, ob sie ihre Wohnung warmhalten können. Die Angst vor einer kalten Wohnung trifft ins Mark unseres Sicherheitsgefühls. Ein …

Sehr geehrter Kollege Huber, ich wollte Sie mal etwas zu dem Thema Kleinstsupermärkte fragen. In meiner Region, Landkreis Ansbach, haben wir zum Beispiel in Bruckberg einen kleinen Supermarkt auf rund 300 m², den Tante-Enso-Laden. Außerdem ist eine große Werkstatt der Lebenshilfe vor Ort; Barrierefreiheit ist da also ganz …

Danke, dass du wenigstens zu Beginn deiner Rede auf den Inhalt eingegangen bist. Ich habe eine Nachfrage, weil du gesagt hast: Speicher sind sinnvoll. Ich habe eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt. Dabei kam heraus: In den über 11.000 staatlichen Liegenschaften seien gerade einmal zwei Speicher in Betrieb. Denkst du, da ist Luft …

Es gibt viele Punkte, bei denen man sagt, da tut sich endlich etwas. Das sind wirklich die Tatsachen. (Beifall bei den GRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Kollege Mittag, es ist schade, dass Ihnen zu einem Antrag, in dem es um ein bayerisches Förderprogramm geht, nicht mehr als Bashing auf die Ampel-Regierung einfällt. Das ist wirklich traurig. Es ist ein bayerisches Förderprogramm. Es geht um das 10.000-Häuser-Programm, in das 100 Millionen Euro für rund 100.000 …

Wo Sie immer diese Zitate her haben! Ein Stromspeicher soll eine Gefahr sein? – Darauf kann man einfach nicht eingehen. Sie erfinden Sachen. Sie erfinden auch Quellen in Ihren Anträgen (Widerspruch und Lachen bei der AfD) und stellen irgendwelche waghalsigen Behauptungen auf. Das hat mit der Realität nichts zu tun. – Vielen Dank. …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erneuerbarer Strom ist viel zu schade, um ihn wegzuwerfen. Aber das sehen wir in Bayern immer mehr. Allein im Jahr 2024 wurde Solarstrom in einer Größenordnung von 1 Terawattstunden, also 1 Milliarde Kilowattstunden, abgeregelt, weggeworfen. Das ist ein Schaden von 116 Millionen …

Ich habe es verstanden. Sie können gerne einmal in die Statistiken blicken. In Bayern haben wir aktuell eine Durchschnittstemperatur von 10,27 Grad. Das kann ich Ihnen sogar bis auf die zweite Kommastelle sagen. Wir hatten vor 100 Jahren noch eine Durchschnittstemperatur von 7,5 Grad in Bayern. Wenn Sie es ausrechnen, sehen Sie, dass wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag von der AfD verdeutlicht aufs Neue, wie wissenschaftsfeindlich diese Partei ist. Die zitierte Studie zeigt auf, dass in einem lokal sehr eng begrenzten Bereich – Frau Schorer-Dremel hat es gerade schon erwähnt – bei bestimmten Wetterlagen teilweise bodennahe …

Windräder müssen bereits bei ihrer Genehmigung Bürgschaften hinterlegen, dass die Anlage komplett rückgebaut wird. Wenn wir das bei den Atomkraftwerken hätten, würden wir ganz anders dastehen, und dann wären sie noch stärker defizitär. (Zuruf) Sie haben gesagt, die Wälder werden zerschnitten. Schauen Sie in die Wälder, wie zum Beispiel – …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Weshalb soll man mit einer Partei, die den Klimawandel infrage stellt und leugnet, überhaupt über solche Themen reden? – Okay, uns liegt heute der Gesetzentwurf vor, und ein paar Falschbehauptungen, die der Entwurf enthält, möchte ich da schon richtigstellen: …

Lieber Kollege Zierer, ich habe die Staatsregierung gefragt, wie denn der Ministerpräsident Söder darauf kommt, dass man die Klimaziele 2040 nur erreichen könnte, wenn man wieder in die Atomkraft einsteigt. Dann kam die Antwort: Eine entsprechende Studie gibt es nicht. – Und es kam die Antwort: Im Energieplan 2040 – die Kollegin …

Herr Staatssekretär, ich wollte Sie jetzt noch einmal fragen: Sie sagen, es ist unbürokratisch. Wir finden es wirklich sehr bürokratisch, was Sie hier gemacht haben. Das sieht man auch, wenn man sich noch einmal die Stellungnahmen der Verbände ansieht. Das kann man jetzt mittlerweile alles nachlesen. Da sagt zum Beispiel auch der VKU – …