Martin Stümpfig
Sehr geehrter Herr Kollege Mittag, es ist schade, dass Ihnen zu einem Antrag, in dem es um ein bayerisches Förderprogramm geht, nicht mehr als Bashing auf die Ampel-Regierung einfällt. Das ist wirklich traurig. Es ist ein bayerisches Förderprogramm. Es geht um das 10.000-Häuser-Programm, in das 100 Millionen Euro für rund 100.000 geförderte Heimspeicher flossen. Wir haben von Anfang an gesagt: Heimspeicher helfen uns nichts; wir brauchen intelligente Steuerungssysteme, damit die Heimspeicher ihren Nutzen fürs Stromnetz ausspielen. – Das ist nicht gemacht worden. Von daher ist es ein ganz konkreter Antrag, das jetzt nachzurüsten und die Fehler, die Sie gemacht haben – die Ampel-Regierung kann für Ihr schlechtes Förderprogramm nichts –, wieder auszubügeln. Noch eine kurze Anmerkung: Ich hätte gerne eine Einschätzung – Sie haben noch einmal eine Minute Redezeit –, wie Sie zu einer solchen Nachrüstung stehen. Und noch ein kurzer Punkt zum Thema Windkraft: Bei einer aktuellen Ausschreibung hat Nordrhein-Westfalen 200 Zuschläge bekommen, Bayern 22. Es geht langsam wieder aufwärts. Das geschieht nur aufgrund des Wind-an-Land-Gesetzes der Ampel-Regierung, von Robert Habeck ins Leben gerufen. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Eine Minute!) Sonst wären wir bei der Windkraft immer noch ganz unten. (Michael Hofmann (CSU): Herr Präsident!) Es gibt eine Überbauung von Netzeinspeisepunkten. (Martin Wagle (CSU): Zeit!)
