Oskar Lipp

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatsminister! Die Lage in unserer Heimat ist nicht aufgrund äußeren Zwangs, sondern aufgrund von Fehlentscheidungen dramatisch, unter anderem auch denen der Staatsregierung. Sie haben Bayern – einst das wirtschaftliche Kraftzentrum Europas und …

Sehr geehrter Herr Kollege Schmid, Sie haben gesagt, dass Sie sich für den Verbrenner einsetzen – auf allen Ebenen, wenn ich das richtig verstanden habe. Wie erklären Sie sich dann das Verhalten Ihrer Schwesterpartei, der CDU, im Bundestag, die den Antrag auf Drucksache 20/11759 mit dem Titel "Technologieoffener Klimaschutz im …

Ein Zitat kann ich Ihnen jetzt auf die Schnelle nicht liefern, (Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER): Gibt es auch nicht!) aber Ihr Abstimmverhalten in den Ausschüssen zeigt das. Sie lehnen alles ab. So demokratisch sind Sie. Es sind gute Anträge. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Besuchertribüne! Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben das Aus für den Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2035 beschlossen. Das geplante Verbrennerverbot ist nicht nur eine Bedrohung für unsere Industrie, sondern es ist ein drohender Schlag für unser …

Das habe ich nicht getan. Sie unterstellen uns das immer.

Ich denke, zu Ihren Unterstellungen bedarf es keiner Worte. (Beifall bei der AfD) Ich habe auf die Frage von Herrn Schuberl alles ausgeführt. (Beifall bei der AfD) Gibt es sonst noch welche? (Prof. Dr. Ingo Hahn (AfD): Sollen wir uns jetzt alle als "Extremisten" beschimpfen lassen?)

Ich persönlich habe keine Verbindungen zur Identitären Bewegung. Wie Sie sicherlich mitbekommen haben, ist dieses Projekt gescheitert. Alles Weitere müssen Sie Herrn Schmid fragen; er ist heute auch anwesend. (Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs zu Herrn Hofmann: Es war keine Lokalzeitung, sondern tatsächlich die "Süddeutsche Zeitung". Wenn Sie richtig recherchiert haben, dann haben Sie auch gelesen, dass ich auf Greenpeace, die Identitäre Bewegung und andere Organisationen angesprochen worden bin. Daraufhin …

Zweitens. Haben Sie bei Ihren Kollegen in Thüringen nachgefragt, warum sie in der letzten Legislaturperiode unfähig waren, die Geschäftsordnung zu ändern? – Der aktuelle Alterspräsident, der die Sitzung geleitet hat, hat nach der damals gültigen Geschäftsordnung gehandelt hat. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Das stimmt doch gar nicht!) Das …

Sehr geehrter geschätzter Kollege Halbleib von der SPD, zu Ihren Ausführungen: Erstens. Was Sie hier betreiben, ist Täter-Opfer-Umkehr. (Widerspruch bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Wahnsinn!)

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz verschiedenster Maßnahmen wie beispielsweise der EEG-Förderung, der CO -Bepreisung, der Festlegung von Vorranggebieten, der Verpflichtung von Solardächern und der Lockerung der 10-H-Regel bleibt der Fortschritt beim Ausbau der Windkraft in Bayern zurück. Daher …

Sehr geehrte Frau Kollegin Rasehorn, Sie werfen uns hier vor, wir würden uns in eine Abhängigkeit von Russland begeben wollen. Erstens stimmt das nicht. Sieht man sich die größten Uranproduzenten an, erkennt man: Das meiste kommt aus Kasachstan, teilweise auch aus Australien, Kanada, den USA und Südamerika. Wie erklären Sie mir, dass wir …

Sehr geehrter Herr Behringer, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Wie ich das mitbekommen habe, sind die FREIEN WÄHLER anscheinend gegen die Kernkraft. Ich habe eine Frage. Ich habe während Ihrer Rede ein bisschen auf die Homepage der FREIEN WÄHLER geschaut. Wie erklären Sie mir, dass dort eine Pressemitteilung von Rainer Ludwig …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit unserem Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion "Bayerns Kernkraftwerke für den Wiedereinstieg in die sichere, günstige und umweltfreundliche Kernkraft erhalten!" gibt es eine Antwort auf eine der bedeutendsten Fragen unserer Zeit. Wir wollen den Wiedereinstieg in die …

Globalismus sollte Ihnen ja bekannt sein, zum Beispiel der globale Pakt für Migration. Ich weiß nicht, ob das bereits zu Ihrer Zeit war. So etwas meine ich zum Beispiel. (Beifall bei der AfD)

Man muss natürlich mal sagen, welche Unternehmen gefragt werden. Es sind oftmals DAX-Konzerne. Ich habe es zuvor ausgeführt, zum Beispiel ist Siemens Energy auch von Steuersubventionen sowie von Aufträgen abhängig. Natürlich stellt sich dort niemand öffentlich hin und sagt: "Ich finde die AfD toll, ich finde das Programm toll", auch wenn …

Oh, Entschuldigung, Pardon! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In Zeiten der Großideologien sprechen nur Zahlen eine deutliche Sprache. Wir hatten allein im letzten Jahr 2023 in Deutschland 176.000 Firmenschließungen. Das stille Sterben unserer Industrie ist leider bittere Realität. Die deutsche Wirtschaft …

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! (Lachen und Widerspruch)

– bei uns einen Baum zu pflanzen. Dabei wünsche ich Ihnen viel Erfolg. –Zehn Sekunden habe ich überzogen.

– könnten Sie jetzt Revanche nehmen. Verpflichten Sie doch zukünftig jeden Österreicher, der über die Grenze will, dazu, –