Oskar Lipp

Sehr geehrter Herr Kollege Schmid, Sie haben gesagt, dass Sie sich für den Verbrenner einsetzen – auf allen Ebenen, wenn ich das richtig verstanden habe. Wie erklären Sie sich dann das Verhalten Ihrer Schwesterpartei, der CDU, im Bundestag, die den Antrag auf Drucksache 20/11759 mit dem Titel "Technologieoffener Klimaschutz im Straßenverkehr – Kein Verbot des klimaneutralen Verbrennungsmotors" einfach von der Tagesordnung nimmt? Was Sie im Bundestag machen, ist mehr oder weniger Blockade des Parlaments. Das muss man so sagen. Sie haben Angst vor falschen Mehrheiten, davor, dass FDP und AfD dem Antrag zustimmen. Deswegen setzen Sie den Antrag lieber ab. Jetzt frage ich mich: Warum ist der Herr Söder aktuell gerade in Berlin? Möchte der vielleicht, weil es gerade in der Union rumort in Bezug darauf, wie man mit so was umgeht – "mit AfD-Stimmen arbeiten wir nicht" –, der nächste Kanzler werden?