Oskar Lipp

Geschätzter Kollege, wie bereits angekündigt, einige kurze Fragen: Erstens haben die Bilder nicht wir, sondern die Medien bzw. zuvor Sie gemacht – nicht Sie persönlich, sondern die Personen, die dort teilgenommen bzw. alles produziert haben. Zum Thema Compliance: Warum macht man die Sache nicht öffentlich, wenn man nichts zu verbergen …

Sehr geehrter Kollege, erst einmal vielen Dank für Ihre Frage. Es waren, glaube ich, zwei Fragen. In Bayern ist mir diesbezüglich nichts bekannt. Wenn es so wäre, dann würde ich natürlich für Offenheit und Transparenz stehen. Das sage ich ganz klipp und klar. Sie haben jetzt aber leider keine Frage hinsichtlich des heute zu beratenden …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Das war jetzt ein sehr langer Titel. Zum Glück habe ich den Titel nicht vorlesen müssen, sonst hätte ich wahrscheinlich eine Minute Redezeit weniger gehabt. Was fordern wir mit unserem Antrag? – Wir fordern die Einsetzung eines …

Guten Morgen, zusammen! Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne! Wie wir gehört haben, geht es heute um den Wirtschaftshaushalt. Wir als AfD bringen gezielt Änderungsanträge ein. Wir haben aber keinen pauschalen Gegenentwurf erstellt, sondern vielmehr wollen wir das differenziert und …

Eine konkrete Nachfrage. Wir haben es vorhin vom Kollegen Lausch gehört, der auch bei uns im Wirtschaftsausschuss ist. Die FREIEN WÄHLER haben heute eine Pressemitteilung herausgegeben zu einer Aussetzung der CO -Abgabe. Da würde mich jetzt einmal die Linie der Union interessieren.

Herr Kollege Lausch, nur eine Frage: Sie sind gerade nur auf Russland und heimische Energien eingegangen. Wie sieht es denn mit den Steuern auf Energie oder Erdgas aus, auf die sich der Antrag bezieht? Wie sehen Sie das? Eine weitere Frage: Sie haben gesagt, seitens der Staatsregierung gebe es keinen Kampf gegen das Erdgas. Wie kann man …

Es ist an dieser Stelle wurscht, wie es heißt, ob "gewünscht" oder wie auch immer. (Zuruf des Abgeordneten Michael Hofmann (CSU)) Auf alle Fälle wäre es wünschenswert gewesen, wenn Sie das noch ein bisschen mehr im Detail ausgeführt hätten. Jetzt haben Sie noch einmal eine Minute Redezeit, um inhaltlich darauf einzugehen und nicht immer …

Ja, sehr schön.

Geschätzter Kollege Vogel, ich hätte mir von Ihnen als Fachpolitiker schon ein bisschen mehr Expertise gewunschen.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Fortsetzung folgt. Wir bleiben beim Thema. Im vorliegenden Antrag, den Sie mit Sicherheit gelesen haben oder auch nicht, geht es um die günstige Versorgung mit Erdgas für unsere Industrie und unsere Haushalte. Den Antrag haben wir bereits vor einem halben Jahr gestellt. …

Geschätzter Herr Kollege Mittag, guten Abend! Erst einmal möchte ich sagen, Sie haben damals im Herbst im Ausschuss gesagt, dass das noch nicht entschieden werden kann, weil die Staatsregierung erst evaluieren, einschätzen, einordnen muss, welche Region wir dann auswählen. Jetzt eine Frage: Ist zwischenzeitlich schon etwas passiert? – …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen es: Bürokratieabbau ist wichtig, am besten bayernweit, deutschlandweit oder EU-weit. Aber solange das eben von der aktuellen Regierung nicht umgesetzt werden kann, müssen wir schauen, mit welchen Instrumenten wir arbeiten. Deswegen haben wir jetzt einen eigenen …

Herr Kollege von Brunn, ich habe eine Nachfrage. Sie haben Milton Friedman erwähnt. Das heißt, Sie kennen sich mit ihm aus. Er ist 1912 geboren und hat auch den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften erhalten. Was können Sie mir weiter über ihn erzählen? (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Mein Gott! Ist das eine Prüfungsstunde? – Weitere …

Herr Kollege Becher, schön, dass Sie meiner Rede gelauscht haben, aber anscheinend nicht ganz korrekt. Ich habe nämlich gesagt, die soziale Verantwortung eines Unternehmens besteht darin, erfolgreich zu wirtschaften und Gewinne zu erwirtschaften, innerhalb klarer gesetzlicher Regeln. (Zuruf von den GRÜNEN) Das habe ich dann auch …

Geschätzter Kollege Herr Vogel, eine Nachfrage. Zunächst einmal haben Ihre Kollegen das auf EU- und Bundesebene eingeführt; das einmal zum Festhalten. Wenn Sie jetzt sagen, es muss schrittweise zurückgedreht werden, heißt das ja: Sie gestehen jetzt ein, dass es ein Fehler war, wenn ich das richtig interpretiere, das eingeführt zu haben. …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer auf der Tribüne! In unserem vorliegenden Antrag, den Sie mit Sicherheit gelesen haben, geht es darum, dass wir die sogenannte ESG-Berichtspflicht für die Unternehmen abschaffen wollen. Wir denken, dass es jetzt Zeit ist, dass sich die Staatsregierung auf …

Sehr geehrter Herr Kollege Lausch, ich freue mich schon auf Ihre Antwort. Zum Thema der Finanzierung: Herr Aiwanger, der stellvertretende Ministerpräsident, hat gesagt: "Der Bund kann die Preissteigerung für Öl und Gas sofort durch einen Stopp der CO -Steuer abmildern". – Worin besteht der Unterschied zu unserer Forderung der Aussetzung …

Geschätzter Kollege Herr Vogel, ich mache es relativ kurz. Erst einmal: Bei der Gastro war es nur ein Bruchteil. Das habe ich vorher aufgezeigt: Beim Dieselpreis sind mehr als die Hälfte Steuern. Ich habe es vorhin schon mal in der Grafik gezeigt. Ich kann sie Ihnen gerne rübergeben lassen. Das ist vom ADAC, ohne jetzt Werbung zu machen. …

Geschätzter Kollege Behringer, zur ersten Frage: Standort, wohin? Wir haben das ja vorhin schon mal diskutiert. Wir brauchen hier keine 3.000 Standorte wie bei den Windkrafträdern, sondern eine Handvoll oder vielleicht zwei Hände voll. Wir haben alte Standorte, sei es Isar 2 in Niederbayern, sei es Gundremmingen. Man könnte die auch …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Täglich grüßt das Murmeltier. Ich glaube, es ist das dritte Mal, dass wir zum gleichen Thema sprechen. Ich werde aber noch auf das eine oder andere eingehen, zum Beispiel von Herrn von Brunn, Thema "Raubtierkapitalismus". Für Sie als …