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Oskar Lipp

AfD 24.03.2026 Sitzungen 19/73

Geschätzter Herr Kollege Mittag, guten Abend! Erst einmal möchte ich sagen, Sie haben damals im Herbst im Ausschuss gesagt, dass das noch nicht entschieden werden kann, weil die Staatsregierung erst evaluieren, einschätzen, einordnen muss, welche Region wir dann auswählen. Jetzt eine Frage: Ist zwischenzeitlich schon etwas passiert? – Das wissen Sie als Mitglied einer Regierungsfraktion. Als solche haben Sie einen sehr guten Draht, wie wir oft von Ihnen im Ausschuss hören. Sie gehen in den Ministerien ein und aus. Das heißt, Sie haben bestimmt Informationen. Hat Ingolstadt irgendwie, sage ich einmal, gute Chancen, dass es für Oberbayern genommen wird, oder nicht? Dann die andere Frage: Sie haben gesagt, das liegt gar nicht in unserem Ermessen, weil es Bundesgesetz ist. Wir haben hier vor zwei Wochen das Bayerische Modellregionengesetz verabschiedet. Also ist es doch Landessache, würde ich jetzt einmal behaupten. Ich weiß nicht, ob Sie vor zwei Wochen hier im Plenum waren.

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