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Oskar Lipp

AfD 11.03.2026 Sitzungen 19/71

Geschätzter Kollege Herr Vogel, ich mache es relativ kurz. Erst einmal: Bei der Gastro war es nur ein Bruchteil. Das habe ich vorher aufgezeigt: Beim Dieselpreis sind mehr als die Hälfte Steuern. Ich habe es vorhin schon mal in der Grafik gezeigt. Ich kann sie Ihnen gerne rübergeben lassen. Das ist vom ADAC, ohne jetzt Werbung zu machen. Dann: Wer kontrolliert, dass das weitergegeben wird? Bei der Gastro haben wir anscheinend niemand. Aber wir haben ein sogenanntes Kartellamt, das überprüfen kann, ob hier die Steuernachlässe auch weitergegeben werden. Zum Thema Steuerausfälle: Wir haben Zweitrundeneffekte. Sind das nicht – ich kann jetzt die Zahl nicht verifizieren – 40 Milliarden Euro? Ein Bruchteil kommt auch wieder zurück. Die Leute gehen dann wieder mehr konsumieren. Das wissen Sie. Also kommt über andere Effekte wieder mehr Geld rein. Was geben wir denn in den letzten Jahren Richtung Ukraine aus? Da spielt Geld keine Rolle. Auch beim Thema Migration spielt Geld keine Rolle. Wo ist denn die Wirtschaftswende, die Asylwende, die Sie den Wählern versprochen haben? – Davon merkt man nichts. (Beifall bei der AfD)

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