Reden (21)
26.09.2024
Lieber Thomas, du hast ja schon von einem Antrag gesprochen. Ich versuche es jetzt mit der besten Zwischenbemerkung dazu. Du hast in deiner Rede von dem Sockel-Spitze-Tausch bei der Pflegeversicherung gesprochen. Im Dringlichkeitsantrag wird aber eine Pflegevollversicherung aufgerufen. Welches der beiden Konzepte hätten die FREIEN WÄHLER …
26.09.2024
Lieber Thomas, du hast ja schon – –
26.09.2024
Lieber Bernhard, ich denke, du weißt sehr wohl, dass ich das Thema SGB V, SGB XI – du hast darüber gesprochen – auch definitiv so sehe und dass wir da Anpassungsbedarf haben; es fehlt mir aber der Mut der Bayerischen Staatsregierung, zum Beispiel Modellprojekte wie das Thema Landespflegegesellschaft – du erinnerst dich an die Anträge, …
26.09.2024
Ich warte auf die Zwischenbemerkung.
26.09.2024
Ja.
26.09.2024
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Kollege Seidenath, eines kann ich gleich vorwegnehmen: Egal, wie oft du das empfiehlst, so schnell wirst du mich nicht los. Solange ich vom bayerischen Volk, von den bayerischen Bürgern und Bürgerinnen gewählt werde, werde ich in diesem Landtag auch …
26.09.2024
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Staatsministerin! Das war ein wilder Husarenritt mit insgesamt neun Punkten. Ich möchte zuerst auf den Punkt, den der Vorredner angesprochen hat, eingehen: Es handelt sich um die Absätze 2 und 3 des Artikels 22: Es soll der Informationsfluss für …
18.07.2024
Sehr geehrter Kollege Seidenath, ich habe Ihre Rede aufmerksam verfolgt. Sie haben von vielen Zielen und Aufgaben der bayerischen Krankenhauslandschaft gesprochen. Nachdem wir uns heute über den Katastrophenschutz, also Großschadenslagen und Verteidigungsfall, unterhalten, habe ich vermisst: Was wären denn die Schutzziele für die …
18.07.2024
Vielen Dank für die Zwischenbemerkung. Ich freue mich, wenn Sie das den Menschen erklären, die im Verteidigungsfall sechs Stunden transportiert werden müssen, bis sie überhaupt in einer Klinik versorgt werden können. Erklären Sie das denen, warum Sie mit Ihrem Denken bei der Klinik anfangen und nicht beim Transport. (Beifall bei den …
18.07.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, den Kollegen Piazolo vom vorherigen Redebeitrag hier zitieren zu dürfen: In allererster Linie sind wir alle hier bayerische Abgeordnete und sollten uns deswegen auch um bayerische Landespolitik kümmern. (Beifall bei den GRÜNEN) Deswegen freut es mich …
03.07.2024
Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bei dem vorgelegten Gesetzesentwurf merkt man eindeutig und ausdrücklich, dass die AfD nicht verstanden hat, wie Krankenhausfinanzierung in dieser Republik funktioniert, (Widerspruch bei der AfD) dass die AfD nicht verstanden hat, wie das Krankenkassensystem in dieser Republik …
03.07.2024
Vielen Dank, geschätzter Kollege Mittag. Ich zäume das Pferd von hinten auf. Mir persönlich ist es komplett egal, ob das Kind Kammer heißt oder nicht, solange eine Kammer drin ist. Es ist genau andersherum, als Sie gerade gesagt haben: Solange wir eine Pflichtmitgliedschaft haben und eine unabhängige Finanzierung haben, sodass dieses …
03.07.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt fällt es mir ehrlicherweise ein bisschen schwer, mich an das Manuskript zu halten. Ich hätte mir gerade von dem Einbringer des Gesetzentwurfs, lieber Martin Mittag, etwas mehr erhofft als ein Grußwort und den zugehörigen Rundumschlag gegenüber allen, die in …
03.07.2024
Sehr geehrter Kollege Zöller, lieber Thomas, wir unterhalten uns heute über das Bayerische Pflegendengesetz, das quasi in der Nachfolge des Pflegendenvereinigungsgesetzes ausschließlich die Belange professionell Pflegender regelt. – Wo genau finde ich denn die Ausführungen zu gesunder Ernährung, pflegenden Angehörigen usw., die du gerade …
13.06.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem das Abstimmungsergebnis bekannt ist, darf ich nicht nur Herrn Kollegen Meyer zu seiner ersten Rede im Hohen Haus beglückwünschen, sondern auch die SPD zum erfolgreichen Dringlichkeitsantrag. Ich glaube, in der Sache sind die Argumente sehr deutlich ausgetauscht, …
14.05.2024
Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehen wir uns die Studien an: Im Jahre 2010 setzte ein Forschungsteam aus Mainz und Jena im Rahmen einer Studie 8 Personen über 3 Stunden in einen Coffee-Shop, in dem bis zu 25 Leute gleichzeitig gekifft haben. Bei den anschließenden Blutproben nach eineinhalb Stunden konnte gerade …
14.05.2024
Es hat ein bisschen länger gedauert, bis die Frage dann zum Schluss kam. Im Gegensatz zu Ihnen eint uns hier, dass alle Fraktionen, auch meine Fraktion, für eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung in diesem Land kämpfen. Das lassen wir uns auch nicht nehmen, egal, was Sie dort drüben vorschlagen. Wichtig ist das Outcome, …
14.05.2024
Geschätzte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, man kann nach dem Redebeitrag des Herrn Kollegen Grossmann von der CSU zusammenfassen, dass der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion vor allem eines zeigt: dass die AfD das System der Krankenhausfinanzierung in diesem Land schlichtweg nicht verstanden hat. (Beifall …
09.04.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, AfD-Fraktion! Ein Onlinemagazin, das sich in der Hauptsache eigentlich auf die Verbreitung von Verschwörungsmythen spezialisiert hat, hat jetzt mehr als 200 Dokumente aus internen Krisensitzungen des RKI veröffentlicht, Zeitraum: Januar 2020 bis April 2021. Es geht also …
24.01.2024
Geschätzter Herr Kollege Zöller, no worries. Ich habe die erste Zwischenbemerkung zu einer meiner Reden auch nicht gesehen. Das kommt schon noch. (Heiterkeit) Das war von Ihnen durchaus ein großes Bekenntnis für die FREIEN WÄHLER für eine Pflegekammer, eine richtige Pflegekammer in Bayern. Meine konkrete Frage: Welche konkreten nächsten …
