Andreas Krahl
Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bei dem vorgelegten Gesetzesentwurf merkt man eindeutig und ausdrücklich, dass die AfD nicht verstanden hat, wie Krankenhausfinanzierung in dieser Republik funktioniert, (Widerspruch bei der AfD) dass die AfD nicht verstanden hat, wie das Krankenkassensystem in dieser Republik funktioniert, dass die AfD nicht verstanden hat, wie man Gesetzesanträge hier einbringt, dass die AfD nicht verstanden hat, wie Politik hier gemacht wird, und dass die AfD überhaupt keine Berechtigung hat, hier für irgendjemanden zu sprechen. (Beifall bei den GRÜNEN, der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD) In diesem Sinne bleibt nur eines zu sagen: Ich freue mich, dass ich morgen bei euch auf diesem komischen Meldeportal stehe. Der Gesetzentwurf ist abzulehnen, weil er ein schöner Schmarrn ist. (Florian Streibl (FREIE WÄHLER): Bravo! – Beifall bei den GRÜNEN, der CSU, den FREIEN WÄHLERN und der SPD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Kollege Krahl. – Nächster Redner ist Herr Kollege Bernhard Pohl für die Fraktion der FREIEN WÄHLER.
