Herr Minister, ist Ihnen klar, dass wir im gemeinsamen Gespräch mit dem Haushalt dafür gesorgt haben, dass 3 Millionen Euro zusätzlich für Klima Invest im Doppelhaushalt 2026/2027 eingestellt wurden, und können Sie begründen, warum dieses Geld dann nicht freigegeben wird?
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, es ist richtig, dass Thüringen eine Klimaanpassungsstrategie vorlegt, denn die Folgen des Klimawandels sind längst Realität. Hitzewellen, Dürreperioden, Waldschäden, sinkende Grundwasserstände, Starkregenereignisse und Hochwasser sind …
Herr Minister, zwei Drittel der 189 planungsverantwortlichen Stellen in Thüringen arbeiten an ihren Wärmeplänen, manche haben schon vorgelegt. Aber irgendwann müssen aus den Plänen auch mal Wärmenetze werden, irgendwann müssen Leitungen gebaut, Großwärmepumpen angeschafft, Speicher errichtet, Erzeugungsanlagen umgestellt und bestehende …
Ich habe vorhin ausgeführt – ich habe Ihre Frage nicht ganz richtig verstanden –, dass wir es als Linke für sehr viel nötiger gehalten hätten, dass der Herr Ministerpräsident erklärt, wie er hier weiter regieren will in den nächsten drei Jahren. Und ich habe aus der Regierungserklärung vom Minister Kummer nicht entnommen, wie er die …
Es gibt ein Bundesgesetz, das wissen wir, was eine weitergehende Frist vorsieht, aber das Pariser Klimaabkommen gibt uns auch ein Klimaziel von 1,5 Grad vor, das jetzt schon überschritten ist. Also wenn wir etwas tun wollen, um den Klimawandel und auch die Erderhitzung aufzuhalten, dann müssen wir schneller sein, als das die …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, zunächst einmal möchte ich als energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion ausdrücklich sagen: Ich freue mich darüber, dass Energiepolitik offenbar einen hohen Stellenwert in dieser Landesregierung …
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses ist weit mehr als eine Sammlung von Fallbeispielen und Statistiken. Er ist ein Spiegel dessen, was Menschen in Thüringen bewegt. Er zeigt, wo staatliches Handeln funktioniert. …
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wenn man den Titel des AfD-Antrags liest, könnte man zunächst denken: Lebensräume verbessern, Wanderkorridore schaffen, Bestände vernetzen – wer könnte etwas dagegen haben? Denn natürlich ist es richtig, dass Lebensräume von …
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Herr Gerhardt, Sie haben vielleicht bei Herrn Kobelt nicht richtig zugehört. Er hat gesagt, die Koalitionsfraktionen lehnen den Antrag ab. Also von einem Kuhhandel hier mit Blick auf das Entlastungsgesetz zu sprechen, das weise ich mal ganz klar am …
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, mit unserem Antrag verlangen wir eigentlich nichts Spektakuläres. Wir verlangen lediglich, dass die Landesregierung geltendes Recht einhält. Das Thüringer Klimagesetz schreibt in § 13 eindeutig vor, dass die integrierte Energie- und …
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Niemand in diesem Haus wird bestreiten, dass der Schutz von Rehkitzen, Junghasen, Bodenbrütern und anderen Wildtieren bei der Mahd ein wichtiges Anliegen ist. Wenn Tiere bei Mäharbeiten verletzt oder getötet werden, dann ist es ein …
Ja. Herr Minister, Sie hatten jetzt den derzeitigen Stand der Bearbeitung von Energieplan und Energiegesetz noch einmal dargelegt, Kabinettsumlauf. Hält die Landesregierung weiterhin an dem angekündigten Zeitplan der Einbringung des Energiegesetzes bis zum Jahresende fest?
Danke, Herr Präsident. Meine Frage richtet sich an Herrn Minister Kummer. Herr Minister, die Thüringer Wirtschaftsministerin hat auf der ersten Thüringer Energiekonferenz am 2. Juni angekündigt, dass zunächst ein Energieplan für Thüringen erarbeitet werden soll, auf dessen Grundlage anschließend das ebenfalls angekündigte Thüringer …
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Starkregen ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr. Derartige Ereignisse treffen potenziell alle Regionen Thüringens gleichermaßen und sie können schnell katastrophale Ausmaße annehmen. Innerhalb weniger Minuten können enorme Schäden entstehen. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, beim Auerwild handelt es sich ohne Zweifel um eine der am stärksten bedrohten Tierarten Thüringens und ja, der Bestand ist weiterhin kritisch niedrig. Genau deshalb wird seit vielen Jahren mit erheblichem Aufwand daran gearbeitet, diese Art …
Sehr verehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, zunächst einmal ja, PFAS oder Ewigkeitschemikalien sind ein ernstes Umwelt- und Gesundheitsproblem. Ja, wir brauchen strengere Regeln, bessere Überwachung und einen konsequenten Schutz von Umwelt und Trinkwasser. Aber der vorliegende Antrag …