Robert-Martin Montag

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Lieber Kollege Gleichmann, ich habe da eine andere Erinnerung, aber darum geht es mir gar nicht in meiner Frage. Sondern meine Frage ist ganz einfach: Rot-RotGrün wurde von unserem Fachkollegen im entsprechenden Ausschuss angeboten, zu dieser Fragestellung ein Gespräch zu führen, um zu einer gemeinsamen …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen der AfD, ich darf Sie darum bitten, mir vielleicht noch kurz zuzuhören, denn ich möchte mich mit Ihrem Antrag auseinandersetzen und dazu haben Sie auch ein Recht, dass man das tut. Allerdings, Herr Aust, Ihre letzten Worte waren so ein bisschen ein Zeichen der eigenen Hilflosigkeit, wenn man …

Neben Dr. Lauerwald und den werten Kollegen der AfD war es vor allem auch die FDP, die sich dagegen ausgesprochen hat. Das mögen Sie nicht hören. (Unruhe AfD) Ich nenne Ihnen den Namen Wolfgang Kubicki und andere, die das verhindert haben. Und der Ministerpräsident hat es angesprochen: Eine Impfung muss am Ende des Tages zwischen Patient …

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lauerwald, ich will Sie jetzt wirklich nicht durch eine Wortmeldung aufwerten, aber Sie zeigen genau das, warum Sie in der Debatte Probleme haben. Sie können mit anderen Meinungen, selbst wenn Sie begründet werden, nicht umgehen. Sie lassen keine Zwischenfragen zu, Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, auf einen Punkt will ich auch noch mal hinaus, wo, glaube ich, viel Verunsicherung während dieser Zeit der Unwägbarkeiten, der Unsicherheiten entstanden ist im Land. Ich glaube, niemand wird hier ernsthaft – und kann, wenn er politische Diskussionen ernsthaft führen will und …

Genau. Wir hatten gesagt, er soll am Vormittag aufgerufen werden, und das ist für uns ausreichend. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Und wann ist das, am Vormittag?)

(Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Ob das Herr Bergner wollte?) Das kannst du ihn morgen fragen! Liebe Frau Präsidentin, vielen Dank, auch für die Korrektur. Werte Kolleginnen und Kollegen, die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms durch die Landesregierung sollte ja ein großer Wurf werden. Die Bedeutung dieses Vorhabens …

Es kommt ganz darauf an! Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, da ist es nun, das lange angekündigte Agrarstrukturgesetz. Dreieinhalb Jahre hat es gedauert, bis Sie was vorgelegt haben. Der Versuch allein ist Ihnen gelungen, allerdings scheint es ja keiner zu sein, der wirklich erfolgreich gewesen ist, zumindest dann …

Nur passiert ist nichts, liebe Frau Präsidentin. Ich möchte die Frage abschließend beantworten: Da erwarte ich mir schon mehr Politikfähigkeit von denen, die für sich das ansonsten in jeder Debatte behaupten. Vielen Dank.

Lieber Herr Kollege Blechschmidt, vielen Dank für die Frage. Aber wie das immer so ist: Nur, weil es was gibt, heißt das nicht, dass es im parlamentarischen Verfahren vorwärtsgeht, denn es sind sowohl Die Linke als auch die CDU, die ja verhindern, dass das aus dem Ausschuss rauskommt. Deswegen stehen wir vor dem Dilemma, vor dem wir …

Am Ende meiner Ausführungen, natürlich, lieber Kollege, dann dürfen Sie mich immer alles fragen. Dann haben wir einen zweiten Entwurf, der ebenfalls bereits dort geeint ist, mit Änderung durch RotRot-Grün selbst, das ist der der FDP zur Aufnahme des Europabezugs in die Landesverfassung. (Beifall Gruppe der FDP) Auch da kommen wir nicht …

Aber richtig ist Verfassungsgerichtshof, überhaupt keine Frage. Natürlich muss die grundlegende Frage, die dahintersteht, durchaus auch geklärt werden. Die Frage ist nur: Schafft der vorliegende Gesetzentwurf tatsächlich diese avisierte Rechtssicherheit? Das sehen wir eben nicht wirklich so. Denn es mutet zunächst mal problematisch an, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, wir diskutieren hier in einer neuen Form eine Frage, die uns im Thüringer Landtag in dieser Legislatur und auch zuvor schon länger begleitet. Hier schlägt die CDU ein Verfahren vor mit einer Voranfrage an den Rechnungshof. Ja, die Frage derweil – bitte? (Zwischenruf Abg. …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, richtig ist, eigentlich sollte unser kommunalpolitischer Sprecher, der langjährige Bürgermeister von Hohenleuben, Dirk Bergner, dazu sprechen, der ist aber heute in Vertretung der Präsidentin gerade unterwegs, deswegen darf ich ihn hier vertreten, auch wenn das natürlich nur …

Herr Präsident, vielen Dank für die Möglichkeit. Frau Staatssekretärin, Sie hatten mehrfach berichtet, auch die Ministerin hat mehrfach berichtet, dass die Antragstellung schon im laufenden Jahr 2023 möglich sei. Wie viele Anträge auf Förderung sind denn über die drei Heilberufe erfolgt und wie viele sind davon abschlägig beurteilt …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits im Oktober 2023 hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden, (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Schon ist die Dringlichkeit nicht mehr gegeben!) dass Poolärzte nicht automatisch selbstständig sind und damit der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Wir …

Es liegt dem Parlament ein Dringlichkeitsantrag vor: „Notlage im ambulanten Bereitschaftsdienst abwenden – keine Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst“. Dafür bitte ich um Behandlung in der Tagesordnung.

Zur Begründung?

Es liegt Ihnen ein Dringlichkeitsantrag vor.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich beantrage namens der Gruppe der FDP, den Tagesordnungspunkt 45, Thüringer Krebsregistergesetz, in Drucksache 7/8066 am Freitag nach den Wahlen aufzurufen, danach dann den Tagesordnungspunkt 59, Klimafreundliches Bauen fördern – Lehmbauweise entbürokratisieren, in Drucksache 7/7710 am Freitag direkt nach …