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Robert-Martin Montag

FDP 04.06.2021 Sitzungen 7/49

Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem, deswegen mache ich es kurz. Ich will noch darauf hinweisen: Wir haben uns im Jahr 2020 – im März – mit einem umfangreichen Schreiben an die Präsidentin gewandt, denn unser Anspruch ist sozusagen nicht nur die Frage, in der Pandemie arbeitsfähig zu sein. Ich glaube, das ist das Mindestmaß, das man für sich selbst auch als Verfassungsorgan in Anspruch nehmen sollte. Ich glaube, es ist tatsächlich mal Zeit, ein Stück weit darüber nachzudenken, ob man nicht hier und da die Arbeitsweise verbessern kann, gerade unter Einbeziehung neuer Technologien, Digitalisierung usw. usf. Da schauen wir aber nicht nur auf das Sitzungswesen, da schauen wir nicht nur auf das Sitzungsmanagement, da schauen wir auch in Richtung der Landtagsverwaltung zur Frage von HomeofficeMöglichkeiten. Gerade am Beginn der Pandemie waren diese Möglichkeiten eher nur in den höheren Dienstgraden, Verwaltungsbeamtenstellen – wie auch immer –, bei den Kolleginnen und Kollegen der Leitungsebene vorzufinden, weil bei anderen schlichtweg Anschlüsse gefehlt haben, Laptops gefehlt haben usw. usf. Ich glaube, da muss man sich als ganzes Haus noch mal ein Stück weit selbst hinterfragen. Ein Anstoß ist getan – mit Fokus auf uns –, ich glaube, da sollten wir mutig genug sein, die Debatte fortzusetzen. Sie haben uns als FDP da natürlich konstruktiv an Ihrer Seite, denn Stillstand heißt auch in dem Punkt Rückschritt. Vielen Dank. (Beifall FDP)

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