Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hans-Dietrich Genscher hat einmal gesagt: „Europa ist unsere Zukunft, sonst haben wir keine.“ Auch heute, viele Jahre nach dem Zitat, kann man Hans-Dietrich Genscher ob seiner Weitsicht und präzisen Formulierungen nur zustimmen. Aber was bedeuten sie denn und was bedeuten sie vor allen Dingen für uns? Ich selbst verstehe diese Zeilen so, dass man seine Zukunft gestalten muss, weil sie sonst verloren geht. Das heißt, wir müssen sie gestalten, und zwar am besten mit Optimismus, mit viel Herzblut, aber auch mit dem entsprechenden Quäntchen Verstand. Wir legen hier einen Vorstoß vor, der den Wert Europas für Thüringen betont – eine Initiative, die sich zur Einheit Europas als Garantie für Freiheit, Frieden, Wohlstand und Menschenrechte sowie als Garantie für eine lebenswerte europäische Integration bekennen will, ein Bekenntnis zu gemeinsamen europäischen Werten, die wir teilen, wie sie in den europäischen Verträgen und nicht zuletzt auch in der Grundrechtecharta niedergelegt sind. (Beifall FDP) Wo gehört es hin, ein solch evidentes, solch ein bedeutungsvolles Bekenntnis zu Europa? Die Verfassung des Freistaats Thüringen ist der einzige logische Ort, dieses Bekenntnis abzulegen. Denn die Verfassung ist Grundlage einer Gesellschaftsordnung, sie bietet uns den Kompass, eine verlässliche Orientierung im dynamischen Prozess der gesellschaftlichen und gesellschaftspolitischen Entwicklung. Der europäische Einigungsprozess hat in Thüringen unseren Alltag und nicht zuletzt unsere Gesellschaft insgesamt maßgeblich geprägt. So ist es 30 Jahre nach der politischen Wende schön, dass wir sagen können: Thüringen liegt nicht nur im Herzen von Europa, nein, Thüringen trägt auch Europa im Herzen. Der Einfluss Europas, den ich nachher noch hoffentlich ausreichend begründen werde, ist von solch hohem Gewicht, von einer solch evidenten Bedeutung, dass wir die Verfassung durch dieses von uns vorgelegte Bekenntnis zu Europa ergänzen sollten. (Beifall FDP) Ich werbe also in einer hoffentlich konstruktiven Debatte nicht nur um Ihre Zustimmung zu einem Europabekenntnis in der Thüringer Verfassung, ich werbe auch um Ihre Zustimmung – und darf das hiermit auch beantragen – zur Überweisung unseres Gesetzentwurfs in den Verfassungsausschuss und natürlich mitberatend in den Europaausschuss. Ich wünsche uns eine konstruktive Debatte dazu. Vielen Dank. (Beifall FDP)