Reden (12)
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU
hier ist schon alles erledigt. Wenn wir das schaffen, halten wir unsere Demokratie stark. Wenn wir versagen, dann liegt die Verantwortung auch bei uns. Danke schön, Frau Präsidentin. (Beifall CDU)
14.06.2024 — Beratung zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“ in der Drucksache 7/10212 auf Verlangen der Fraktion der CDU
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, wer hätte das gedacht. Am letzten Plenartag kriege ich noch mal Redezeit, immerhin 8 Minuten und 30 Sekunden, und darf für die CDU-Fraktion zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 7/3 sprechen. Unsere Gesellschaft ist im Umbruch. Unser Land ist aus den Fugen geraten. …
15.09.2023 — Thüringer Gesetz über die Unterstützung der Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Bedarf (Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz – ThürHSiG –)
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte noch mal unterstützen, was Christoph Zippel zu einem ganz anderen Thema gesagt hat, weil das heute richtig auffällt, was Ihr Haus betrifft. Bei aller Freundschaft, wir haben früh über das Krebsregister geredet, was die FDP jetzt vorgelegt hat, was eigentlich Ihre Aufgabe ist und Sie …
31.01.2023 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Rechtsstaat in Gefahr: Der Freistaat Thüringen als Betätigungsfeld für gewalttätige Linksextremisten?“
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Anlass für die Aktuelle Stunde ist ja der Überfall in der Erfurter Pestalozzistraße am 12.01. mutmaßlich durch linksextreme Gewalttäter auf offenkundig rechtsextreme Personen. Es ist wichtig, dass wir im Thüringer Landtag zu der Debatte vorhin, aber auch zu dem Tagesordnungspunkt jetzt einen …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Anwesend.
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Deswegen ist es wichtig an dieser Stelle, dass es auch noch mal die Aufforderung aus dem Landtag gibt: „ICH BIN UND ICH WERDE“. Wenn man überlegt, was man tun kann, dann ist es Hoffnung geben und Mut machen. Wir machen zumindest heute Mut mit unserem gemeinsamen Antrag und dafür bin ich dankbar. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS …
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, „ICH BIN UND ICH WERDE“ ist das Motto des diesjährigen Weltkrebstages. Es ist ein Aufruf zur Selbstreflexion, nachzudenken, wer man selbst ist und was man im Kampf um den Krebs tun kann. Ich finde, dieser Tag heute, diese Debatte am Weltkrebstag, ist ein Moment zum Innehalten, zum …
18.12.2020 — b) Zukunftsgerechte Weiterentwicklung und Auftragspräzisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Staatsverträge sind für selbstbewusste Parlamentarier dem Grunde nach eine Zumutung, weil sich die inhaltliche Gestaltungsmöglichkeit bei diesen Staatsverträgen auf ein Minimum – eigentlich auf null – reduziert. Peter Struck hat mal in einem legendären Satz formuliert, dass er den …
15.05.2020 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
– Ja, ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Es ist wichtig, dass wir in Thüringen diese nationale Dekade im Kampf gegen den Krebs auch hier zum Mittelpunkt unserer politischen Arbeit machen. Vielen Dank dafür. (Beifall CDU, FDP)
15.05.2020 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielen Dank an die FDP-Fraktion für diesen Antrag in Ergänzung zur Selbstbefassung meiner Fraktion im zuständigen Ausschuss. Ich will gern mal etwas als Patient zum Thema sagen, weil man, glaube ich, aus der Perspektive, wenn man zu denen gehört, die plötzlich eine Diagnose bekommen und sich dann …
30.01.2020 — Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist gut, dass wir aufgrund des Gesetzentwurfs der CDU- und FDP-Fraktion und auch des weiteren gemeinsamen Gesetzentwurfs heute über die Frage der Kommunalfinanzen sprechen und damit einen längeren Diskurs hier in diesem Haus eröffnen wollen. Was ist eigentlich die Ausgangslage für unsere …
12.12.2019 — Regierungserklärung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2019
Meine sehr verehrten Damen und Herren, „… ich bin kein ausgeklügelt Buch, Ich bin ein Mensch mit seinem Widerspruch ...“ So dichtete einst Conrad Ferdinand Meyer in einem großen Versepos über die letzten Tage Ulrich von Huttens. Das geflügelte Wort kommt einem auch bei manchem Befund der jüngsten Ausgabe des Thüringen-Monitors in den …