Mike Mohring

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielen Dank an die FDP-Fraktion für diesen Antrag in Ergänzung zur Selbstbefassung meiner Fraktion im zuständigen Ausschuss. Ich will gern mal etwas als Patient zum Thema sagen, weil man, glaube ich, aus der Perspektive, wenn man zu denen gehört, die plötzlich eine Diagnose bekommen und sich dann das Leben und Umfeld, alles verändert, auch noch mal einen ganz guten Blick darauf haben kann. Ich bin auch dankbar für die verschiedenen Wortmeldungen aus den verschiedenen Fraktionen, die die Lage, wie sie sich in Thüringen darstellt, und die Herausforderungen, die wir haben, gut beschreiben. Wir haben derzeit eine Situation, dass wir weltweit plötzlich erleben, wie wichtig unsere Gesundheit ist. Dass das Land und die Welt zum Stillstand gekommen sind, liegt an dieser COVID-19-Pandemie, aber Betroffene, die chronische Erkrankungen haben, die wieder geheilt sind, die Krebspatienten sind oder andere, die sind in dieser Situation doppelt herausgefordert und in doppelter Sorge. Deswegen ist es wichtig, dass diese Betroffenen nicht nur das Gefühl, sondern die Sicherheit haben, dass ihre medizinische Betreuung, die Fürsorge für sie nicht nachgelagert stattfindet, sondern genau in der gleichen Berechtigung die Gesundheitsvorsorge für sie organisiert wird, wie sie derzeit das Gefühl haben, dass sie in der Pandemie für COVID-19-Patienten stattfindet. (Beifall CDU, FDP) Da ist es ganz wichtig, dass man das, was auch durch die Anstrengung, durch die Dekade gegen den Krebs im letzten Jahr – Januar 2019 war der Startschuss durch das Bundesgesundheitsministerium –, dass diese Anstrengungen, diese Bündelungen auch hier in Thüringen wirksam werden. Das eine ist der Punkt aus dem Antrag, der dieses Ansinnen auch verstärkt. Der Bundesgesundheitsminister hat bei der Krebsberatung eine Regelfinanzierung angestrengt, 40 Prozent der Kosten übernimmt der Bund. Aber es ist unter anderem auch der Anteil der Sozialträger, aber auch der Bundesländer offen, dazu gehört eben auch Thüringen. Deswegen stehen einige Krebsberatungsstellen vor der finanziellen Schwierigkeit, weil die Regelfinanzierung nicht gesichert ist. Aber es ist gerade für Betroffene, für Angehörige, für Patienten wichtig, dass sie wohnortnah diese Beratungen in Anspruch nehmen können und nicht in Sorge sein müssen, dass die Beratung selber nicht mehr leistungsfähig ist, weil die Finanzierung nicht geklärt ist. Wenn man plötzlich zu diesen 1.400 Patienten täglich in Deutschland gehört, die diese Diagnose bekommen, dann ist rundherum auf einmal alles weg und da ist ein tiefes Loch für die Betroffenen und für die Angehörigen, weil die nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen, und weil plötzlich für sie auch alles anders ist. Wenn dann – ein Kollege der FDP hat es ja beschrieben – 30 Prozent der Patienten auch besonders in der Psyche betroffen sind, dann ist Beratung dringend notwendig. Auch ich habe gelernt, wenn man nicht fest steht, wenn man keinen festen Rahmen hat, wenn man kein Umfeld hat, das einen stabilisiert, und man dann selber sozusagen psychisch auch noch die Probleme hat, dann ist das nicht gut für den Genesungs- und für den Therapieprozess. Wenn wir wollen, dass ein großer Anteil der Patienten wieder genesen wird, dann brauchen wir eben auch diese Stabilität und die Vorsorge und die Fürsorge und die Beratung. Deshalb, glaube ich, ist es gut, wenn wir im zuständigen Ausschuss darüber reden, dass man auch dieses Jahr schon beginnt, die Finanzierung möglicherweise im Mantelgesetz sicherzustellen, dass der Landesanteil für die Krebsberatung zur Kofinanzierung des Bundesanteils auch gesichert wird. Ich glaube, es wäre ein wichtiges Zeichen und ein Punkt, dass man das dieses Jahr noch auf den Weg bringt. Genauso ist es wichtig, dass man bei den Präventionsaufgaben, die die Krebsgesellschaft leistet, auch gezielte Projekte von Landesseite mit unterstützt, um eben nicht nur die Beratung zu haben, um die Menschen zu stabilisieren, die betroffen sind von der Krebserkrankung, sondern eben auch, damit man für die Prävention gezielte Projekte unterstützt, damit auch im Vorfeld viel mehr deutlich wird, wo man neben dem Rauchen auch bei anderen Verhaltenssituationen die Prävention möglichst so stärkt, dass sie augenfällig wird und man auch als Mensch daran erinnert wird, welche Aufgaben man selber leisten kann, um sich möglicherweise die Krebsdiagnose ersparen zu können. Ganz entscheidend, damit das funktioniert, ist der dritte Ankerpunkt und eigentlich der wichtigste nicht zu vernachlässigen: Was passiert mit unserem Universitätsklinikum in Jena? Ich war dort selbst Patient und ich kann nur sagen: Wie viele andere Betroffene habe ich dort beste medizinische Betreuung erfahren. Aber wenn wir wollen, dass auch in den neuen Ländern sozusagen beste Krebsforschung stattfinden kann, dann brauchen wir auch dieses gemeinsame Antragsverfahren mit Leipzig gemeinsam, aber eben auch die Anerkennung unseres Universitätsklinikums als Leiteinrichtung, als onkologisches Spitzenzentrum, weil das die Voraussetzung ist für diesen Antrag – die FDP hat es beschrieben –, aber eben auch trotzdem diese Anerkennung als Leiteinrichtung, auch wenn wir eine Konzernstruktur in unserem Universitätsklinikum in Jena vorfinden. Das ist notwendig. Sonst funktioniert der Antrag nicht. Und wenn wir da runterfallen, sind wir auch für die nächste Dekade in dieser Krebsdekade definitiv außen vor für die Spitzenforschung. Die brauchen wir aber und deshalb braucht es eben auch in dieser Krebsdekade nicht nur die Bündelung der Kräfte von Krebsgesellschaft, von Krebshilfe und vom Deutschen Krebsforschungszentrum, sondern es braucht eben auch eine konzertierte Aktion von Politik und Wissenschaft und Medizin und allen Verantwortlichen in Thüringen, damit dieses Antragsverfahren gelingt, aber eben auch, damit unser UKJ in Jena diese besondere Rolle spielen kann für die klinische und für die wissenschaftliche Leitinstitution, weil das eben die Voraussetzung dafür ist. Dafür braucht es auch in der Beratung, die wir jetzt im Ausschuss, eine Abstimmung zwischen den Ministerien machen. Es braucht eine klare Regelung, welche Unterstützung das UKJ bei der Antragstellung bekommt und wie wir gemeinsam aus diesem Landtag heraus diese Antragstellung unterstützen können, damit wir auch für unsere Thüringer Bürgerinnen und Bürger, für die Patienten hier in diesem Land wirklich Spitzenforschung anbieten können, die Unterstützung nutzen können. Die Voraussetzung für alle Hilfe, die Patienten erfahren können, ist, dass es beste Forschung gibt, dass die Mediziner, die bei uns forschen, unsere Unterstützung bekommen, nicht abwandern, sondern in Thüringen auch weiter ihre Heimat sehen und uns dabei helfen können, diese schreckliche Krankheit – wie andere, aber eben auch die – zu besiegen und zu bekämpfen und die nationale Dekade gegen den Krebs auch hier in Thüringen zum besonderen Mittelpunkt unserer politischen Debatten zu machen. Da sie schon ein Jahr existiert, ist es – glaube ich – auch notwendig, …