Mike Mohring

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, „ICH BIN UND ICH WERDE“ ist das Motto des diesjährigen Weltkrebstages. Es ist ein Aufruf zur Selbstreflexion, nachzudenken, wer man selbst ist und was man im Kampf um den Krebs tun kann. Ich finde, dieser Tag heute, diese Debatte am Weltkrebstag, ist ein Moment zum Innehalten, zum Nachdenken, aber auch zur Reflexion, was wir selbst tun können. Ich will als Betroffener sagen: Ich bin dankbar dafür, dass es nach diesen Monaten der Debatte und Anhörungen im Landtag jetzt einen gemeinsamen Antrag gibt, der reflektiert, was dieser Landtag im Kampf gegen den Krebs tun kann. Es ist deshalb wichtig, weil wir auch eine Menge von dem aufgegriffen haben, was in Anhörungen und auch an Zuschriften an uns als Parlamentarier gekommen ist. Es war die Aufforderung, mehr zu tun für Prävention. Wir haben diesen ersten Schritt ja nicht mit dem Antrag heute gemacht, sondern schon mit dem Landeshaushalt für 2021, indem wir die Präventionsprogramme von 50.000 Euro festgeschrieben haben. Der Antrag heute untermauert, dass wir gemeinsam mit der Thüringischen Krebsgesellschaft die Initiativen und Programme dafür entwickeln wollen, die vor allen Dingen auch für Kinder und Jugendliche zielgerichtet und maßgeschneidert sein sollen, damit sie bei der Vorsorge von Krebs wissen, auf welche Präventionsverpflichtungen und anforderungen es im Kampf gegen den Krebs an‑ kommt. Wir haben schon mit dem Landeshaushalt sichergestellt und jetzt mit dem Antrag noch mal untermauert, dass der eigene Thüringer Anteil für Krebsberatung nunmehr sichergestellt ist. Sie wissen, es war ein langer Weg dahin. Jens Spahn, unser Bundesgesundheitsminister, hat zunächst selbst die Initiative ergriffen, um 40 Prozent der Krebsberatungen aus den Mitteln der Krankenversicherungen sicherzustellen. Weil aus dem Bundesarbeitsministerium der zweite Anteil von 40 Prozent aus der Rentenversicherung nicht dargestellt werden konnte, hat der Bundesfinanzminister dann entschieden, 80 Prozent aus den Mitteln der Krankenversicherungen zu finanzieren, damit am Ende die Gesamtfinanzierung geklärt werden konnte. Der Landesanteil war noch notwendig. Der ist jetzt im Landeshaushalt sichergestellt und nun noch mal mit dem gemeinsamen Antrag untermauert, sodass tatsächlich Krebsberatung in Thüringen flächendeckend jenseits von Spendengeldern planbar durchgeführt werden kann. (Beifall CDU) Für Krebspatienten, für Familienangehörige ist das ein Meilenstein, denn wer betroffen ist und wer diese Hilfe braucht, der muss sich da auch verlassen können, dass er eben auch die Beratung bekommt, die er in dieser schwierigen und vorher nicht darstellbaren Lebenssituation braucht. Das erreichen wir damit. Deswegen ist das ein wichtiger Meilenstein, der auch angeregt durch die FDP am Ende zum Ergebnis führt. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Es gab so- gar einen Antrag im HuFA!) Ich finde – ich will das deutlich sagen –: Welchen Krebspatienten nützt denn an dieser Stelle die Debatte, wer, wann, was zuerst und wie lange, wo besprochen hat? (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Nein, das hat was mit Respekt zu tun!) Hier kommt es auf das Ergebnis an. Das ist uns wichtig, dass das passiert, und auch, dass es jetzt ein Bekenntnis aus dem Landtag heraus gibt, (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Rot-Rot- Grün und ihr!) das soll der Antrag formulieren mit der Beschlussfassung gleich und der Aufforderung an die Landesregierung, das Mitteldeutsche onkologische Spitzenzentrum zu unterstützen, damit Spitzenforschung auch in Mitteldeutschland, in Leipzig und in Jena gemacht werden kann. Dass diese Aufforderung und das Bekenntnis auch von uns Parlamentariern kommen, ist eine ganz wichtige Unterstützung für die Forscher, die bei dem Antrag darum kämpfen, dass sie die Anerkennung bekommen und dass wir eben auch in der Debatte, die national stattfindet, auch Forschungscluster bei uns ausbauen und Spitzenforschung und natürlich auch Ergebnisse und damit Nutzen für Patienten hier in Mitteldeutschland und vor allen Dingen auch in Thüringen generieren können. Dann ist es natürlich nicht so, wie Kollege Montag gesagt hat, dass schon alles geklärt ist und dass Arbeitsweisen infrage gestellt sind. Die Aufforderungen aus dem gemeinsamen Antrag sind ein Beispiel dafür, dass die Landesregierung bei der Vorstandsarbeit der Thüringer Krebshilfe tatsächlich mitmacht. Die ist noch nicht gewährleistet, denn noch immer gibt es keine regelmäßige Teilnahme an den Vorstandssitzungen. Da irren Sie in Ihrer Wortmeldung.