Mike Mohring

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte noch mal unterstützen, was Christoph Zippel zu einem ganz anderen Thema gesagt hat, weil das heute richtig auffällt, was Ihr Haus betrifft. Bei aller Freundschaft, wir haben früh über das Krebsregister geredet, was die FDP jetzt vorgelegt hat, was eigentlich Ihre Aufgabe ist und Sie ganz lange erzählt haben, warum das alles bei Ihnen im Haus nicht geht. Heute reden wir über das Gesetz, was Christoph Zippel gut beschrieben hat, wie lange es dauert, bis Sie das Gesetz vorgelegt haben. Ich will noch ergänzen, was Martin Montag heute Morgen angesprochen hatte, die Frage der Krebsberatung bei der Thüringischen Krebsgesellschaft. Seit drei Jahren warten wir darauf, dass Ihr Haus in der Lage ist, das, was der Landtag hier beschlossen hat – erstmals für das Jahr 2020, 2021, 2022, 2023 und es steht auch im Haushalt 2024 drin –: Bis heute haben Sie es nicht geschafft, die Förderbedingungen so zu stellen, dass der Wille des Landtags, Krebsberatung ausreichend und vollständig zu finanzieren, umgesetzt wird. (Zwischenruf Abg. Plötner, DIE LINKE: Ist doch ausreichend finanziert!) Nicht durch Lückenfinanzierung, sondern durch ontop, damit daneben auch Präventionsprojekte möglich sind. Das haben Sie seit dreieinhalb Jahren nicht geschafft, zu regeln. Ich muss sagen, mir fällt auf in Ihrem Haus, Sie schaffen viele Dinge nicht, die andere für Sie erledigen müssen, weil Sie sie nicht auf die Pfanne bekommen. Wenn betroffene Patientinnen und Patienten am Ende nicht von der Krebsberatung profitieren können, weil sie wieder geschlossen werden müssen, weil mittlerweile 166.000 Euro an Förderungen offen sind, die der Landtag beschlossen hat, die Sie nicht auszahlen, da muss man fragen: Wer hat das Haus eigentlich in diesem Land noch im Griff? Sie offensichtlich nicht. (Beifall CDU, AfD)