Andreas Schubert
Frage der Abgeordneten (CDU) Tasch
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, ich bin regelmäßiger Nutzer des SPNV in Thüringen und habe festgestellt, dass sich Zugausfälle genauso wie überfüllte Züge häufen. Vor dem Hintergrund will ich an unsere Debatte zum Haushalt erinnern, als wir darauf hingewiesen haben, dass die Einnahmen von den Strafzahlungen/Pönalen abgesenkt wurden. Weil Sie als Haus ganz optimistisch waren, gab es Mitarbeiter, die uns da geantwortet haben: Das brauchen wir gar nicht mehr, weil wir natürlich in Zukunft eine viel höhere Fahrplantreue bekommen. Jetzt stellt sich mir vor dem Hintergrund der aktuellen Situation, die Sie jetzt schildern, was Sie an Briefen bekommen, und die ich aus meiner eigenen täglichen Erfahrung bestätigen kann, die Frage: Was ist denn durch die Landesregierung, konkreter durch Ihr Ministerium, in diesem Jahr getan worden, um die Fahrplantreue der Dienstleister, die wir beauftragt haben, zu erhöhen und auch die notwendige, dem Bedarf angepasste Gefäßgröße der Transportmittel dort zur Verfügung zu stellen, also Züge, in denen ausreichend Platz für die mitfahrenden Zuggäste einschließlich zum Beispiel Rollatoren, Fahrräder, Kinderwagen etc. ist? Da habe ich, ehrlich gesagt, die Frage, ob das alles in Zukunft erst passiert, oder haben Sie dieses Jahr schon Maßnahmen eingeleitet?
