Andreas Schubert

Ja, auch am Ende meiner Redezeit, wenn die noch vorhanden ist. Der Antrag der AfD vermittelt also den Eindruck, es ist tatsächlich eine industrielle Realität, die man zurückdrehen kann, der Verbrennermotor sei eine Zukunftstechnologie. Und das ignorieren Sie einfach, dass kein einziger großer Automarkt auf der Welt plant, auf diesen Weg tatsächlich zurückzukehren. (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Das ist Quatsch!) Wer jetzt eine Verlängerung dieses Geschäftsmodells propagiert, riskiert Investitionsstopps, Standortverluste und er beschleunigt in Thüringen und in Deutschland die Deindustrialisierung. Deswegen sagen wir ganz klar, dass der Antrag der AfD überhaupt nicht zustimmungsfähig ist. Das ist ein zusammengeschriebenes Pamphlet von Ignoranz, das auch den Erwartungshaltungen der Belegschaften vor Ort überhaupt nicht gerecht wird. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben wissen längst, dass es einen technologischen Wandel braucht, damit die Arbeitsplätze, die Wertschöpfungsketten technologisch geändert und damit zukunftssicher aufgestellt werden können. Und dafür erwarten Sie zu Recht eine Unterstützung auch durch die Landesregierung. Wir haben das in den letzten Jahren immer wieder hier diskutiert, auch im Rahmen der Diskussion zum Transformationsfonds. Ich bin wirklich gespannt, ob es zum Beispiel rechtzeitig einen Nachfolgeantrag für das ANeTT-Programm gibt, das vonseiten des Bundes eine Förderung auch Thüringen zur Verfügung stellt und dessen eigentliche Bewilligung nun im Juni auslaufen würde. Und selbst wenn Sie es noch mal um sechs Monate verlängert haben, müsste jetzt darüber nachgedacht werden, wie wir auch einen Nachfolgeantrag zum Beispiel für diese Bundesförderung stellen können, die ja nicht zuletzt die MPKOst eingefordert hat. Deswegen sagen wir ganz klar: Wir lehnen den Antrag der AfD aus Verantwortung für Arbeitsplätze, aus Verantwortung für die Automobilregion und aus Verantwortung für Thüringens Zukunft ab. Den Antrag der Koalitionsfraktionen überweisen wir gern mit an den zuständigen Wirtschaftsausschuss, damit wir dort endlich die Diskussion aufnehmen können, die letztens leider verweigert wurde, da unser Antrag ja negativ zurückgeschickt wurde. Jetzt können wir gern noch, wenn das möglich ist, Frau Präsidentin, die Nachfrage zulassen.