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Andreas Schubert

Die Linke 18.06.2025 Sitzungen 8/19

Frage der Abgeordneten rendt (BSW) Beh

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, Sie haben davon gesprochen, dass es durchaus Unterschiede gibt, wo Kommunen jetzt Mitglied geworden sind, in der KIV oder beim KISA. Meine Heimatstadt ist zum Beispiel in beiden Mitglied. Was würden Sie denn heute mit dem Stand der Erkenntnisse von jetzt sagen, um die OZG-Leistungen in Thüringen – wir haben auch sehr viele regionale Unterschiede – schneller abrufbar zu machen? Was würden Sie denn heute einer Kommune empfehlen, wo sie sich sozusagen anschließen soll? Ist es aus Ihrer Sicht noch notwendig, Mitglied des KISA zu werden, oder haben wir im KIV das komplette Programm, um dort allen Bedingungen, die die Kommunen brauchen, Rechnung tragen zu können?

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