Christian Herrgott

können Sie von uns keine Unterstützung erwarten. (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie können sich doch gern gleich da oben hinsetzen, wenn Sie nur Zuschauer sind!)

Damit haben die Linken und die Grünen den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit genommen, den Thüringer Landtag neu zu wählen und ein Votum zu knapp zwei Jahren Thüringer Landespolitik abzugeben. Wer wie die Linke nach den Ursachen der geplanten Neuwahlen fragt, Kollege Dittes, muss zuerst auf den 27. Oktober 2019 schauen. Da wählten …

Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, vor gerade einmal fünf Tagen haben sich die Fraktionen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen entschlossen, unserem gemeinsamen Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags ihre Unterstützung zu entziehen (Zwischenruf Abg. Lukasch, DIE LINKE: So ein Drecksack!) gegen den …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, aufgrund der leider andauernden Erkrankung von Kollegen Emde hat kurzfristig mich das Los getroffen, Ihnen nun einen Teil seines Redebeitrags vorzulegen. Zunächst erst mal Dank an den Kollegen Hande, der kurzfristig die Berichterstattung aus dem Ausschuss übernommen hat. Ich habe mir …

Welche Möglichkeiten gibt es für das Ministerium bzw. für den Straßenbaulastträger, Fahrradfahrer im genannten Streckenabschnitt besonders zu schützen, die jetzt durch die Straßeneinengung an verschiedenen Stellen einer besonderen Gefährdung ausgesetzt sind?

Ich habe noch eine zweite Nachfrage.

Frau Staatssekretärin, wann wird die Maßnahme im Streckenabschnitt abgeschlossen sein?

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Neubau von Leitplanken im Saale-Orla-Kreis entlang der Bundesstraße 90 Im Saale-Orla-Kreis wurden entlang der Bundesstraße 90 zwischen Bad Lobenstein und Wurzbach Leitplanken an den Fahrbahnrändern installiert. Die schützende Funktion ist dort nicht ohne Weiteres erkennbar. So besteht …

Sie haben zur Antwort auf Frage 2 ausgeführt, dass Abordnungen und Mehrarbeit geprüft wurden. Gab es auch ein Ergebnis dieser Prüfung?

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Besondere Leistungsfeststellung (BLF) im Fach Deutsch am Zabel-Gymnasium Gera Die Klassenstufe 10 des Zabel-Gymnasiums Gera weist aufgrund von Lehrermangel in den letzten Schuljahren zahlreiche Fehlstunden im Fach Deutsch auf. Nach Aussage eines Lehrers befindet sich die Klassenstufe …

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, eine Nachfrage: Wie sind aktuell die Haftungs- und Versicherungsfragen geklärt, sollte sich ein Kind bei der beaufsichtigten Selbsttestung verletzen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Abgeordnetenüberprüfung war schon immer ein wichtiges Thema und ein wichtiges Anliegen für die CDU-Fraktion. Bereits zum Beginn der 6. Legislaturperiode war die Initiative zur Fortsetzung einer Überprüfung aller Abgeordneten des Thüringer Landtags auf eine …

Danke.

Vielen Dank für die Antwort, Frau Ministerin. Wie verhält es sich mit den verteilten persönlichen Schutzausrüstungen für den Katastrophenschutz in den Landkreisen? Müssen diese erstattet werden?

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kostenübernahme persönlicher Schutzausrüstung Um den gesteigerten Bedarf an persönlicher Schutzausrüstung zu decken, wurden auch in Thüringen bereits in großem Umfang Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel bestellt. Bislang hat der Freistaat Thüringen Haushaltsmittel in Höhe von ca. …

Danke.

Frau Staatssekretärin, um wie viele Fälle hat es sich in Bezug auf Frage 2 gehandelt?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Anerkennung pädagogischer Fachkräfte in Thüringen Nach § 16 Abs. 1 Satz 1 des Thüringer Kita-Gesetzes müssen Kindertageseinrichtungen über die notwendige Anzahl geeigneter pädagogischer Fachkräfte verfügen. Die pädagogischen Fachkräfte im Sinne des 1. Satzes werden in § 16 Abs. 1 …

Frau Staatssekretärin, wurde die Schulleitung und wann wurde die Schulleitung über diese Situation der Stellenbesetzung informiert?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Unbesetzte Erzieherstellen an der Staatlichen Grundschule „Am Rosenhügel“ in Pößneck Im Hort der Staatlichen Grundschule „Am Rosenhügel“ in Pößneck fehlen nach Informationen des Fragestellers aufgrund von Kündigung und Beschäftigungsverbot seit September 2019 zwei Erzieher. Beide Stellen wurden bis heute …