Christian Herrgott

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Neubau von Leitplanken im Saale-Orla-Kreis entlang der Bundesstraße 90 Im Saale-Orla-Kreis wurden entlang der Bundesstraße 90 zwischen Bad Lobenstein und Wurzbach Leitplanken an den Fahrbahnrändern installiert. Die schützende Funktion ist dort nicht ohne Weiteres erkennbar. So besteht für Radfahrer nun an einigen Stellen eine erhöhte Gefahr, da sie durch die installierten Leitplanken nicht mehr ausweichen können. Im Rahmen eines bundesweiten Programms zur Nachrüstung von passiven Schutzeinrichtungen im Bestandsnetz der Bundesstraßen sollen Schutzeinrichtungen an unfallauffälligen Streckenabschnitten errichtet werden. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Zuständigkeit lag die Entscheidung, am genannten Streckenabschnitt passive Schutzeinrichtungen zu errichten? 2. Auf der Grundlage welcher Kriterien wurde festgelegt, die passiven Schutzeinrichtungen am genannten Streckenabschnitt zu installieren? 3. Inwieweit werden Unfallstatistiken in die Entscheidung zur Installation von passiven Schutzeinrichtungen einbezogen?