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Christian Herrgott

CDU 14.05.2020 Sitzungen 7/13

Fragestunde

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Kostenübernahme persönlicher Schutzausrüstung Um den gesteigerten Bedarf an persönlicher Schutzausrüstung zu decken, wurden auch in Thüringen bereits in großem Umfang Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel bestellt. Bislang hat der Freistaat Thüringen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 37 Millionen Euro für Masken, Handschuhe, Brillen, Schutzanzüge und Desinfektionsmittel bereitgestellt und einen Großteil davon an die Landkreise verteilt. Ich frage die Landesregierung: 1. Müssen die Landkreise die Kosten für die vom Land verteilte persönliche Schutzausrüstung erstatten? 2. Wenn ja, wie und wann soll die Kostenerstattung abgewickelt werden?

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