Uwe Thrum

Danke schön.

Es wurde ja noch mal der Werdegang zur Erstellung der Bäderkonzeption 2040 hier dargestellt. Unser Ziel war es, dass diese Konzeption dem Sportausschuss zur Mitberatung vorgelegt wird. Wollen Sie diese Möglichkeit einräumen? Gibt es die Möglichkeit, dass der Landtag hier mitgenommen wird oder ist das jetzt gar nicht im Plan?

Herr Kalthoff, ich weiß nicht, was Sie für Unterlagen haben. Sie können sich gern mal das Protokoll von der Sitzung vom 19. Juni anschauen: Staatssekretär Möller führte aus, dass wir 155 Freibäder haben, 12 Freizeitbäder, 25 Hallenbäder, 4 Kombibäder, 17 Naturbäder und, und, und. (Zwischenruf Abg. Kalthoff, SPD: Aber es steht in Ihrer …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, ich habe am Samstag hier die Diskussionsrunde zum Tag des offenen Landtags aufmerksam verfolgt. Besonders auffällig war, dass bei jeder Gelegenheit die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen betont haben, wie wichtig es sei, diesen Dreier-Trümmer-Bund noch …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, der Sommer ist vorbei und der Rückblick – je nach Blickwinkel – könnte nicht unterschiedlicher sein. Für diejenigen, die nicht wasserscheu sind, die schwimmen können, die ein Schwimmbad in der Nähe haben, war das ein richtig cooler Sommer. Für diejenigen, die diese …

Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Sie haben gerade beschrieben, dass Sie den Prozess aktiv begleiten. Wofür braucht es denn den Antrag noch?

Ja, vielen Dank, Herr Minister. Sie haben konkrete Vorschläge von uns verlangt. Wir haben die im vergangenen Jahr bereits vorgelegt; nämlich ganz konkret mit der Abschaffung des Thüringer Klimagesetzes, der Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes und der Abschaffung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes. Ist Ihnen das bekannt …

Ich gehe stark davon aus, Herr Urban, dass wir schon mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, darüber hinaus dann auch in Thüringen, in Sachsen im Osten Deutschlands, im Bund Ihre Altparteienkoalition, Ihre Blockparteien endlich nach Hause schicken werden, um Politik zum Wohle des Volkes zu machen. (Beifall AfD) Und dann werden wir die …

Sehr gern.

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, nachdem ich persönlich von diesem Gesetzentwurf betroffen bin, möchte ich aus Sicht der Bürger diesen Entwurf der Landesregierung auch einmal einordnen. Fakt ist, diese sogenannte freiwillige Neugliederung ist keine freiwillige Neugliederung. Sie ist das Ergebnis eines …

Ich gehe davon aus, dass Ihnen die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, die draußen auf dem Land keiner braucht und keiner nutzt, wichtiger sind als die Beseitigung des Sanierungsstaus an unseren Sportstätten. (Zwischenruf Abg. Dr. Wogawa, BSW: Das ist doch Unsinn!)

Sie beschreiben die Bestellung der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten als verfassungsmäßige Aufgabe. Auch die Förderung des Sports ist als eine Aufgabe in der Verfassung geregelt, die das Land entsprechend erledigen muss. Wie begründen Sie die Diskrepanz: einerseits jährlich 5 Millionen Euro für die Bestellung von kommunalen …

Sie sprachen von bezahlbaren Rahmenbedingungen, die unsere Landwirte brauchen. Glauben Sie, dass eine Aufhebung der Russlandsanktionen für sinkende Energiepreise hier in Deutschland sorgen kann?

vor einer Nahrungsmittelkrise wegen fehlender Düngemittel, und deshalb sollte auch der Thüringer Landtag entsprechend aktiv werden. Ich bitte um Unterstützung unseres Antrags und danke für die Aufmerksamkeit.

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, unsere landwirtschaftlichen Betriebe stehen mit dem Rücken zur Wand: steigende Kosten für Energie, Dünger, Saatgut und Maschinen und dabei gleichzeitig fallende Erzeugerpreise, weil billige Agrarprodukte aus Südamerika und Osteuropa auf den deutschen Markt drängen. Die …

Sie haben es recht spannend gemacht und ich möchte tatsächlich auch noch mal nachlegen und nachfragen: Welche konkreten Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung haben Sie denn in Thüringen tatsächlich umgesetzt, die die Menschen spüren? Sie sprachen von der Thüringen-App, aber selbst die soll nun erst irgendwie Ende des Jahres …

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Zuschauer, Die Finals nach Thüringen zu holen, ist durchaus sportlich. Wir begrüßen das trotz aller Herausforderungen und sind grundsätzlich bereit, auch dieses Ansinnen zu unterstützen. Es geht darum, im Sommer hier in Thüringen eine Multisportveranstaltung stattfinden zu lassen, bei …

Ich höre Ihnen die ganze Zeit schon zu. Sie beschreiben sehr viel Klein-Klein, aber nichts Konkretes zum stationären Sicherstellungsauftrag.

Frau Ministerin, Sie haben gerade von Verantwortung gesprochen, haben Verantwortung auch so beschrieben, dass der ambulante Sicherstellungsauftrag bei der Kassenärztlichen Vereinigung liegt. Aber was ist denn mit dem stationären Sicherstellungsauftrag? Der liegt doch beim Land. Was macht denn das Land, wenn Krankenhäuser geschlossen …

Sehr gern. Ich muss Ihnen trotzdem leider widersprechen. Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern wollen die Abschaffung des Thüringer Vergabegesetzes, weil man im Prinzip die Vergabe öffentlicher Aufträge auf Europa- und Bundesebene schon geregelt sieht. Und wir haben entsprechend hier auch die Maßnahmen ergriffen und die …