Gudrun Lukin

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Gesetzentwurf der Landesregierung, Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetzes in Drucksache 7/9640, wurde am 05.03. eingebracht und zielt im Wesentlichen auf die Umsetzung europarechtlicher Vorschriften und die Modernisierung des …

Schönen Dank, Herr Präsident. Laut Artikel in der Tageszeitung „Ostthüringer Zeitung“ vom 18. April 2024 wird der jetzige Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt nach der Beendigung seiner Amtszeit im Februar 2025 Geschäftsführer der Ernst-Abbe-Stiftung in Jena. In der Zeitung wird angedeutet, dass er bereits ab Mai …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, uns liegen heute das Thüringer Gesetz zur Neufassung der Berufsrechte der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure und die vom Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten vorgeschlagene Beschlussempfehlung mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich denke, wir sind uns alle einig, dass wir sowohl das eine als auch das andere tun müssen – sowohl das Angebot erweitern, aber es auch für alle erschwinglich machen. Deswegen ist mit dem Deutschlandticket – und ich würde es auch gern in den nächsten Jahren weiterhin als …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag behandelte in seiner 114. Sitzung den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Drucksache 7/8239 in der Neufassung. Nach erfolgter Debatte wurde er an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen. Der …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte mich gerade etwas kritisch mit der Formulierung der Aktuellen Stunde auseinandersetzen, aber jetzt möchte ich doch noch zwei Sätze zu dem eben gehaltenen Beitrag verlieren, und zwar: Hier geht es um den Nahverkehrsplan, nicht um Verkehrspolitik an sich. (Beifall SPD) …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, als Teil des Entlastungspakets wurde mit der dreimonatigen Geltungsdauer eines 9-EuroTickets im vergangenen Sommer sowohl ein bundesweit einheitliches Ticket für alle ÖPNV-Angebote im Bundesgebiet auf den Weg gebracht, als auch damit erstmalig ein System außer Kraft gesetzt, …

Frau Staatssekretärin, gerade in Vorbereitung der Haushaltsdiskussionen: Wie viele Euro ungefähr würde den Freistaat eine Tarifintegration für die Saalbahn zwischen Saalfeld und Leipzig kosten? Da ja alle interessiert sind, muss das – denke ich – mal so hinterfragt werden.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Besucher! Das Thema unserer heutigen Aktuellen Stunde heißt „Zugverkehr in Ostthüringen nicht abhängen: Saalebahn und Mitte-Deutschland-Verbindung in Qualität und Quantität weiter ausbauen!“ Das Thema „Bahnverkehr“ bewegt im wahrsten Sinne des Wortes derzeit nicht …

die eingestellten 3 Millionen Euro nachhaltige Waldwirtschaft für Kommunen und für die privaten Waldbesitzer – zu erwähnen. Das möchte ich in diesem Zusammenhang sagen: Wir stimmen dort zu. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nein, noch nicht, 3 Sekunden noch. Ebenso positiv ist die Anregung der CDU –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, das Wichtigste an diesem Haushalt ist letztlich seine Beschlussfassung noch in diesem Jahr und die Tatsache, dass er keine Festlegung über eine Globale Minderausgabe mehr enthält. Bedauerlich ist nur, dass er nicht auf zwei Jahre ausgelegt ist. Es würde zumindest für den …

Schönen Dank, Frau Staatssekretärin. Seit Jahren wird diese Umleitung für Merkers über die B 62 erwartet. Sehen Sie nach wie vor die große Notwendigkeit dieser Umleitung, da ja der Verkehr in den vergangenen Jahren dort noch enorm zugenommen hat, zum Teil auch Geschwindigkeitsreduzierungen dort nicht den gewünschten Erfolg gebracht haben?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir behandeln heute erneut den Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes. Wir hatten schon vielfach hier gehört: Carsharing hat gerade in den letzten Jahren einen Beitrag zur …

Die kann ich mir auch klemmen. Ich mache sie dann im Ausschuss. Schönen Dank. Wir wollen das Ticket noch evaluieren. (Heiterkeit und Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, dem letzten Satz, es gibt noch viel zu tun, möchte ich nicht widersprechen. Ich möchte mich ganz herzlich bedanken bei den Verkehrsunternehmen, die eine große organisatorische Leistung vollbracht haben. Sie mussten zahlreiche Probleme lösen, finanziell in Vorleistung gehen, …

Gut.

Herzlichen Dank für die Beantwortung. Könnten Sie mir die Zahlen für die Frage 2, wenn Sie Ihnen dann vorliegen, noch zur Verfügung stellen? Aber erst, wenn sie vorliegen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, die Radfahrausbildung ist in der Grundschule im Lehrplan verankert und zentrales Element der schulischen Verkehrsund Mobilitätserziehung. Sie dient den Kindern zur Entwicklung eines Verkehrsverständnisses und der Fähigkeit, sich als Radfahrer motorisch sicher zu verhalten. Aufbauend auf dem Pilotprojekt …

Ganz herzlichen Dank für die Ausführungen. Ich hätte eine Nachfrage zu den Lernschecks. Sind die Kinder, wenn die Verträge unterzeichnet sind bzw. wenn sie mit einem Lernscheck zu einem Schwimmverein gehen, dann auch für die Zeit versichert und kann es nach dem Schulunterricht stattfinden oder ist es auf Ferien oder Ferienkurse …