Reden (49)
10.06.2022 — Fragestunde
Ungefähr, danke schön. Danke.
10.06.2022 — Fragestunde
Könnten Sie ungefähr die Zahl der Fahrräder aufführen, die angeschafft wurden? Nicht jetzt, sondern einfach deswegen, weil es tatsächlich eine sinnvolle Alternative zu sein scheint? Wir werden Abfragen in den Ministerien vornehmen.
10.06.2022 — Fragestunde
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Reisekostengesetz – Fahrradnutzung bei Dienstreisen In Anbetracht der Verkehrsverhältnisse in den Städten, aber auch aus ökologischen Gründen kommt der Fahrradbenutzung auch bei Dienstreisen am oder in der Nähe des Dienst- oder Wohnorts oder zwischen beiden eine wachsende …
05.05.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Carsharing hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Baustein moderner individueller Mobilität entwickelt, als eine Ergänzung zum ÖPNV, zum Fuß- und Radverkehr und als eine Reaktion auf zunehmende Umweltbelastungen und auf die Verknappung von Parkraum, vor allen Dingen …
04.05.2022 — f) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Umsetzung des 9-Euro-Tickets in Thüringen“
Hier müssen Bund, Länder und Kommunen noch mehr Hand in Hand gehen und zusammenarbeiten. Schönen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
04.05.2022 — f) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Umsetzung des 9-Euro-Tickets in Thüringen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, erst einmal ein herzliches Dankeschön für die Aktuelle Stunde zum geplanten bundesweiten 9-Euro-Ticket für den ÖPNV. Einen Vorzug hat die Initiative des Bundes: Der ÖPNV ist in der Diskussion, einmal, was die fahrgastfreundliche Ticketlösung anbelangt, aber auch seine …
21.10.2021 — Fragestunde
Ich hätte eine Nachfrage. Mitunter werden diese Lehrgänge mit Bildungsgutscheinen unterstützt. Die haben eine begrenzte Dauer. Es ist verschiedentlich schon vorgekommen, dass die Bildungsgutscheine abgelaufen sind, aber die Prüfungen noch nicht realisiert wurden. Was ist in diesem Zusammenhang bei der Beschleunigung der Prüfung zu …
21.10.2021 — Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! In den nächsten Jahren zeichnet sich ein zunehmender Mangel an Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern, Lkw-Fahrerinnen und -Fahrern sowie Busfahrerinnen und Busfahrern ab. Ein Ziel muss sein, genügend Interessierte für eine Ausbildung in diesen Berufsgruppen zu gewinnen. Dazu gehören …
21.10.2021 — gen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, in seltener Eintracht wurde der vorliegende Antrag im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten beraten. Sowohl die Vertreter der Koalition als auch der CDU und FDP brachten konkrete Vorschläge für die Realisierung dieses Vorhabens ein. …
21.10.2021 — gen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Landtag beriet in seiner 59. Sitzung am 24. September 2021 den Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Drucksache 7/4085, genannt „Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen – Flaschenhälse für Güterzüge, …
24.09.2021 — gen
Sehr geehrte Damen und Herren, die Leidenschaft für die MDV ist doch unbenommen, die ist bei allen da. Aber wir müssen doch ein bisschen auch die Problematik versachlichen. Selbst wenn die Planung und auch der Ausbau beschlossen sind, es baut immer noch die Deutsche Bahn, nicht die Landesregierung. (Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: …
24.09.2021 — gen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich muss mich doch ein bisschen wundern, welche Interpretationsmöglichkeiten der Antrag hat. Herr Malsch, ich will nur noch mal bestätigen, dass die Landesregierung zwar aufgefordert wird, ihre Aktivitäten gegenüber dem Bund nicht nur fortzusetzen, sondern auch hier …
24.09.2021 — gen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag „Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen – Flaschenhälse für Güterzüge, Schienenpersonenfernund nahverkehr beseitigen“ wurde von uns einge‑ bracht, um ein politisches Signal für den konsequenten weiteren Ausbau der Mitte-DeutschlandSchiene zu …
23.09.2021 — Fragestunde
Vielen Dank für die Ausführungen. Vielen Dank, Herr Präsident. Ich würde gern nachfragen: Soweit ich weiß, sind Bundesmittel für die Corona-Hilfen zur Verfügung gestellt worden, sollen aber in einer Höhe von ca. 50 Prozent durch Landesmittel kofinanziert werden. Ist die Summe bereits im Etat mit vorhanden, sodass die von Ihnen …
22.09.2021 — d) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Woche der Mobilität – Bahn, Bus, Rad und Fuß in Thüringen auf die Überholspur!“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, ich hätte nicht erwartet, dass die seit 2002 stattfindende Woche der Mobilität hier so viel Stoff für Wahlkampf, für Diskreditierung und auch für die Belöffelung von Kommunen für ihre Anstrengungen, die Verkehrsentwicklung voranzutreiben oder auch mal zu verändern, findet. …
22.09.2021 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Vollständigen zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung des Thüringer Teils der Mitte-DeutschlandVerbindung aktiv vorantreiben“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich denke, in der Zielstellung sind wir uns einig. Wir wollen sowohl die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Schiene als auch den zweigleisigen Ausbau zumindest bis Gera und die Beseitigung der genannten Flaschenhälse. Ich hätte eigentlich gehofft, dass dieses Thema im Zuge …
30.06.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Auswirkungen von Finanzproblemen bei einem privaten Anbieter im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Herausforderungen und Perspektiven“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben es schon gehört, Frau Tasch hat es erwähnt, dass wir im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten einen Sachstandsbericht zu dem Thema gehört haben. Und wenn wir uns damit auseinandersetzen wollen, müssen wir eigentlich noch ein bisschen früher anfangen. …
04.06.2021 — Fragestunde
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Derzeit gibt es in Jena eine Reihe von landeseigenen Gebäuden, die entweder sanierungsbedürftig, leergezogen oder anderweitig gegenwärtig nicht in Gebrauch sind (zum Beispiel ehemalige Klinikgebäude), sowie nicht bebaute Landesliegenschaften. Einige Liegenschaften sollen noch …
07.05.2021 — Stellplatzinitiative an Thüringer Autobahnen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir behandeln heute die Drucksache 7/1651 vom 21.09.2020, ein Antrag der FDP „Stellplatzinitiative an Thüringer Autobahnen“. Ich möchte zuerst den positiven Ansatz dieses Antrags hervorheben, der den Umbau von Autobahnraststätten und Parkplätzen vor den Ausbau stellt und …
12.03.2021 — Tempo für Thüringen, keine Fahrverbote für Motorräder
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Überschrift des FDP-Antrags heißt ja „Tempo für Thüringen, keine Fahrverbote für Motorräder“. Also schon mit dem Titel Ihres Antrags haben Sie eigentlich dem angezeigten Problem keinen Gefallen getan. Er ist, kurz gesagt, etwas plakativ und irreführend. Wenn ich nicht …
