Ralf Plötner

Ich hatte den Kollegen Zippel mit dem zahnlosen Tiger zitiert, ich sehe das natürlich grundsätzlich anders und als sinnvolles Instrument. (Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: So ein Quatsch!) (Unruhe FDP) (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: ... Gesund- heitsexperte, ja?!) Und wenn Sie mir eh nicht auf meine Antwort zuhören, Herr Montag, gehe ich jetzt weiter in meiner Rede. Bei den Krankenhausstandorten Schleiz und Greiz war ich gerade und eben auch bei der Verantwortung, die vor Ort herrscht, auch bei der Aufsichtsratsvorsitzenden Frau Schweinsburg. (Beifall SPD) Ich zitiere, Frau Präsidentin, aus einem Artikel der „Ostthüringer Zeitung“ vom 20. Februar dieses Jahres, als Menschen protestiert hatten, als im Schleizer Krankenhaus die Geburtsstation schließen musste: „‚Das Maß ist voll. Die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg hat mit ihrer Erklärung, warum Sie die Gynäkologie und Geburtshilfe schließen musste, den Vogel abgeschossen. Den Ärztemangel im Schleizer Krankenhaus hat sie selbst herbeigeführt‘, erklärt Hartmut Jacobi.“ (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist der Sprecher des Arbeitskreises „Krankenhaus Schleiz muss bleiben“. An dieser Stelle herzliche Grüße und viel Erfolg beim Kampf um den Erhalt für das Schleizer Krankenhaus! Ich wünsche allen Beteiligten, dass dort eine gute Lösung gefunden wird. (Beifall DIE LINKE) Denn auch das sollte klar sein: Man braucht erst mal Krankenhäuser vor Ort, um überhaupt über Qualitätsstandards diskutieren zu können. (Beifall DIE LINKE) Abgesehen von den Managementfehlern dort vor Ort sind wir in Thüringen natürlich auch dem demografischen Wandel ausgesetzt und müssen uns auch mit Zukunftsfragen in der medizinischen Versorgung beschäftigen. Das ist überhaupt nicht in Zweifel zu ziehen. Es gibt die vielfach angesprochenen Ausnahmegenehmigungen für verschiedene Krankenhäuser. Das aber ist mit Blick auf die betreffenden Fachdisziplinen durchaus nachvollziehbar und vertretbar. Es wird nichts nutzen, Qualitätskriterien in der Thüringer Krankenhauslandschaft abzuschaffen, um die Zahl der Ärzte und Ärztinnen zu erhöhen. Das wird nicht funktionieren! Auch der Verweis auf die angeblich überbordende Bürokratie der Facharztquote ist ein Scheinargument, das leider herhalten muss, um einen wichtigen Baustein einer zukunftsfähigen Gesundheitspolitik zurückzunehmen. Die Fraktion Die Linke arbeitet bereits mit allen anderen demokratischen Fraktionen gut zusammen, um sozusagen auch mal ein bisschen Konfliktpotenzial herauszunehmen. Ich glaube, da ist ein hoher Konsens, dass wir ein Interesse daran haben, die Absicherung von medizinischem Personal im ländlichen Raum, aber vor allen Dingen auch in den Krankenhäusern zu gewährleisten. Wenn wir medizinische Fachkräfte in Thüringen behalten wollen, müssen wir in diesem Bereich die Qualität und den Personalschlüssel erhöhen und nicht abbauen. Vor allem müssen wir weg von einem marktorientierten Gesundheitssystem, Herr Kollege Montag. (Unruhe FDP) Sie hatten schon von der „Gesundheitswirtschaft“ gesprochen. Da zuckt es immer ein bisschen bei mir. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Wir haben kein staatliches Gesundheitssystem mehr!) Der Abwägung von wirtschaftlichen Aspekten und Zwängen dürfen wir die Ärztinnen und Ärzte nicht ständig ausliefern. Das belastet sie zusätzlich und gehört leider zum medizinischen Alltag. Deswegen gilt es, das zu kritisieren. Auch wenn sich unsere Fraktion Die Linke hier deutlich für die Notwendigkeit einer Facharztquote ausspricht, möchten wir mit den anderen demokratischen Fraktionen die Debatte gern darüber weiterführen, wie wir die Qualität in unseren Krankenhäusern sichern und bestenfalls noch erhöhen können. Die Linke spricht sich auch für die Überweisung an den Sozial- und Gesundheitsausschuss aus. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)